Blickpunkt: Interview mit Bundesverkehrsminister Tiefensee (Archivversion)

Das Motorrad hat eine gute Zukunft

Mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sprach MOTORRAD über die Themen, die Motorradfahrer angehen: Kfz-Steuer, Bußgeldkatalog, Führerschein, Tempo 80 für 125er, Streckensperrungen.

Fahren Sie selbst Motorrad? Oder sind Sie schon mal mitgefahren?
Ich bin zu Zeiten der DDR eine 125er-MZ und ab und zu eine rote Jawa gefahren, die meinem Schwager gehörte. Ein wunderbares Teil. Mit Klaus Zeh, dem jetzigen Chef der Staatskanzlei in Thüringen, bin ich auch mal mitgefahren. Bei einem Unfall hatten wir Riesenglück. Da ist uns ein Autofahrer knapp hinter meinem Unterschenkel in die Seite gefahren, und wir sind in hohem Bogen heruntergeflogen.

Wie beurteilen Sie den Stellenwert motorisierter Zweiräder im Verkehr?
Motorräder sind wichtige Verkehrsmittel, die in den letzten Jahren enorme Entwicklungen durchgemacht haben – nicht nur was Design, sondern auch was Sicherheit und Komfort angeht. Motorräder sprechen immer mehr Bevölkerungsteile unterschiedlichen Alters an. Der eine braucht ein motorisiertes Zweirad, um zur Arbeit zu kommen, der andere fährt es aus Spaß am Nachmittag, wieder andere nutzen es für den Urlaub. Unter Motorradfahrern gibt es ein Gemeinschaftsgefühl. Das Motorrad hat einen großen Stellenwert, nicht nur als Fortbewegungsmittel. Es hat auch einen hohen ideellen und emotionalen Stellenwert.

Warum hat das Bundesverkehrsministerium zusammen mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat die Kampagne „Runter vom Gas“ gestartet, die durch schockierende Bilder aufrütteln soll? Was erhoffen Sie sich von der Kampagne, und wie teuer ist sie?
Immer noch sterben Tausende bei Unfällen, und jeder Tote ist einer zu viel. Darunter sind im Jahr rund 1000 verunglückte Motorradfahrer. Das wollen wir mit allen Kräften ändern. Wir kommen da auch voran. Bisher ist das vor allem auf bessere Fahrzeuge und sicherere Straßen zurückzuführen. Wenn wir jetzt wirklich weiterkommen wollen, müssen wir noch stärker den Risikofaktor Mensch in den Blick nehmen. Seit meiner Amtszeit als Bundesverkehrsminister ist das schon die zweite Kampagne. Die erste hieß „Raser sind so sexy“ mit Sarah Kuttner und Collien Fernandes. Diese Kampagne war witzig, spritzig und sollte den Betrachter zum Schmunzeln bringen. Wir wollen aber nicht auf Dauer das Gleiche machen. Das nutzt sich ab. Die Kampagne „Runter vom Gas“ soll aufrütteln. Wir wollen die Menschen erreichen und unsere Botschaft überbringen. Wirklich unter die Haut gehend ist auch der Fernsehspot. Die Resonanz ist durchweg positiv. Die Menschen setzen sich damit auseinander. Da sind die drei Millionen Euro für die Kampagne gut angelegtes Geld. Sie läuft noch bis 2010.

Der Bußgeldkatalog soll ab 2009 verschärft werden. Warum? Und welche Bußgelder sollen drastisch erhöht werden?
Ausgangspunkt ist auch hier wieder, dass wir die Anzahl der Verkehrstoten auf deutschen Straßen deutlich reduzieren wollen. Jedes Jahr sterben auf Deutschlands Straßen 5000 Menschen bei Verkehrsunfällen. Die Erfahrung zeigt: Wenn wir hier was erreichen wollen, dann reicht es nicht, an das Verantwortungsbewusstsein zu appellieren; wir müssen auch mit scharfen Sanktionen drohen und Verkehrssünder kontrollieren. Beim Bußgeld haben wir uns auf zwei Ursachen konzentriert: Was begünstigt Unfälle mit starkem Personenschaden, und was wird vorsätzlich begangen? Zum Beispiel wenn Drogen und Alkohol im Spiel sind – oder Raserei in geschlossenen Ortschaften, mit 40 km/h oder mehr über dem Tempolimit zu fahren. Das ist bewusster Vorsatz! Die Bußgelder sollen in die Verkehrssicherheitsarbeit fließen. Dabei geht es mir wirklich nicht um die höheren Bußgelder! Ich würde mir wünschen, dass die Anhebung wirkt und weniger Bußgeldstrafen verhängt werden. Es geht um Abschreckung. Mit der Androhung wollen wir erreichen, dass weniger Verstöße passieren, das heißt weniger gerast oder gedrängelt wird. Der neue Bußgeldkatalog ist noch nicht beschlossen. Wir sind in der Bundesratsanhörung.

Ihr Vorgänger Manfred Stolpe hat Tagfahrlicht für Pkw gefordert. In Österreich ist es eingeführt, aber bereits wieder abgeschafft worden. Viele Motorradfahrer befürchten, leichter übersehen zu werden, wenn Licht am Tag für Pkw eingeführt wird. Was halten Sie vom Tagfahrlicht für Pkw?
Wenn überhaupt, reden wir über die Einführung von Tagfahrleuchten bei Neufahrzeugen. Wir sind gerade dabei, mit der Bundesanstalt für Straßenwesen Studien über die Vor- und Nachteile des Einsatzes sogenannter Tagfahrleuchten zu erstellen. Unter anderem müssen wir dabei auch den Klimaaspekt berücksichtigen. Wir brauchen deshalb Leuchten, die weniger Energie verbrauchen als das Abblendlicht. Wenn überhaupt, sollte es auf europäischer Ebene – vielleicht sogar auf internationaler Ebene – ein Gebot für Neufahrzeuge geben, die mit speziellen, energiesparenden Tagfahrleuchten ausgerüstet sind. Die von vielen befürchteten Umweltnachteile wie ein erhöhter Spritverbrauch oder mehr Schadstoffausstoß lassen sich mit moderner Lichttechnik vermeiden.

Auch die Kfz-Steuer soll reformiert werden. Wie werden künftig Motorräder besteuert?
Die Bundesregierung will zum 1. Januar 2010 eine Kfz- Steuerreform mit dem Ziel, die Steuer auf den CO2-Ausstoß umzustellen. Das gilt aber nur für Pkw.
Die Besteuerung nach Hubraum gilt für Motorräder schon seit 1955. Eine Änderung ist nicht geplant.

Die 3. EU-Führerscheinrichtlinie soll erst 2013 in Deutschland in Kraft treten. Warum dauert das so lange?
Wir sind bei der Umsetzung durch die in Artikel 16 der Richtlinie von 2006 an eine Frist gebunden. Danach ist Stichtag der 19. Januar 2013, das heißt, wir können die Vorschriften erst ab dann anwenden.

Tempo 80 für jugendliche Leichtkraftradfahrer fällt ab 2013 weg. Was halten Sie davon?
Zurzeit prüfen Länder und Verbände die Umsetzung der Regelungen der 3. EU-Führerscheinrichtlinie. Der Zeitplan sieht vor, dass Festlegungen erst Anfang 2009 getroffen werden. Es ist wichtig, hier erst die Meinung aller Beteiligten einzuholen.

In anderen europäischen Ländern ist die 125er-Leichtkraftrad-Klasse im
Pkw-Führerschein eingeschlossen. Ist ein solcher allgemeiner Einschluss auch in Deutschland ab 2013 geplant?
Im Interesse der Verkehrssicherheit nein. Grundsätzlich halte ich Motorradfahrer für sehr verantwortungsvolle Fahrer. Es gibt aber auch andere. Und es hat sich immer wieder gezeigt, dass selbst eine langjährige Erfahrung als Autofahrer nicht ausreicht, bei den heutigen Verkehrsverhältnissen ein Leichtkraftrad sicher zu fahren. Dies belegen auch die im letzten Jahr gestiegenen Motorradunfälle mit tödlichem Ausgang. Letztlich geht es mir um die Gesundheit aller Verkehrsteilnehmer, ohne über die Maßen zu regulieren und zu sanktionieren. Das ist die Balance, die wir finden müssen.

Was halten Sie von Streckensperrungen für Motorradfahrer?
An oberster Stelle, auch beim Motorradfahren, steht ganz klar die Verkehrssicherheit. Es müssen immer die Gründe im Einzelfall geprüft werden. Bei Strecken, von denen bekannt ist, dass sich die Unfälle häufen, kann ein Streckenverbot sinnvoll, sollte aber die absolute Ausnahme sein. Eher sollten die Geschwindigkeiten angepasst werden.

Warum wird die Straßenverkehrsordnung nicht nach Relikten aus der Vergangenheit durchforstet? Beispielsweise darf ein Einspurfahrzeug in einer Überholverbotszone überholt werden, der Fahrer eines Einspurfahrzeugs darf aber keine Zweispurfahrzeuge überholen. Wo liegt die Logik?
Ihre Frage, ob die Vorschriften zum Überholverbot noch zeitgemäß sind, ist in der Tat diskussionswürdig. Unser Haus erörtert das Thema zurzeit mit den Bund-Länder-Verkehrsexperten.

Halten Sie motorisierte Zweiräder in Städten für förderungswürdig, beispielsweise indem sie Bus- oder Taxispuren benutzen dürfen?
Solche Sonderfahrstreifen sind in der Straßenverkehrsordnung geregelt. Sie dienen ausschließlich dem Omnibusverkehr. Ausnahmsweise können auf solchen Busspuren auch Taxi- oder Radfahrer zugelassen werden. Das muss dann aber zuvor geprüft und ausgewiesen sein. Weitere Ausnahmen würden dem Sinn und Zweck dieser Busspuren zuwiderlaufen. Sie sollen ja einen geordneten und zügigen Betriebsablauf gewährleisten und den öffentlichen Personennahverkehr attraktiv machen. Denken Sie insbesondere an die Einhaltung der Fahrplanzeiten.

Die Bundesrepublik ist in Brüssel oft Vorreiter in Umweltbelangen. Gibt es derzeit Pläne zu einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte von Motorrädern?
Ja, die gibt es. Die EU-Kommission bereitet zurzeit eine Novellierung der Vorschriften für die Schadstoffemissionen für Motorräder vor.

Wie sehen Sie die Rolle der motorisierten Zweiräder in der Zukunft?
Mobilität für die Zukunft zu gestalten, und das mit Blick auf den Klimaschutz, auf die Lebensqualität, aber auch auf das Wirtschaftswachstum, das ist ein Spagat! Hier spielt das Zweirad eine große Rolle. Es ist ein gutes Verkehrsmittel und kann noch umweltschonender, noch CO2-reduzierter werden, und es kann auch weniger Lärm emittieren. Das Motorrad nutzt Energie effizient und befördert eine Person mit sehr wenig Sprit. Und es kurbelt das Wachstum in der Kfz-Branche an. Deswegen hat das Zweirad eine gute Zukunft. Fahren soll sicher sein und Spaß machen.

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Bitumen/Straßenbau (Archivversion)

Es wäre interessant gewesen zu wissen, was Bundesverkehrsminister Tiefensee über motorradfreundlichen Straßenbau wie Unterfahrschutz an Leitplanken denkt. Und was er davon hält, dass das Anspritz- und Absplittverfahren immer noch angewendet wird. Denn Bitumen kann bei Nässe einen ähnlichen Reibwert wie Glatteis aufweisen. Tragische Unfälle vor allem bei großflächigen Ausbesserungen sind die Folge. MOTORRAD sammelte über 22000 Unterschriften gegen Bitumenflickerei und übergab sie dem damaligen Verkehrsminister Manfred Stolpe (MOTORRAD 17/2003). Stolpe antwortete 2003, dass das Anspritz- und Absplittverfahren bei sachgerechter Ausführung zur Verkehrssicherheit beitrage. bho

Lexikon (Archivversion) - Zur Klärung einiger Begrifflichkeiten im Interview

Bußgeldkatalog
Für schwere oder vorsätzlich begangene Verkehrsverstöße will Bundesverkehrsminister Tiefensee den Bußgeldkatalog ab 2009 verschärfen. Den Griff tief in die Tasche müssen vor allem die fürchten, die zu schnell sind, gefährlich überholen, Vorfahrtsregeln und Ampeln missachten, zu dicht auffahren und Drogen oder Alkohol konsumieren. Wer in geschlossenen Ortschaften zwischen 21 und 25 km/h zu schnell fährt, riskiert eine Buße von 80 statt wie bisher 50 Euro. Besonders teuer werden Alkoholfahrten: Der dritte Verstoß kostet 1500 Euro (bislang 750 Euro). An Fahrverboten und Punktevergabe soll sich dagegen nichts ändern. Der neue Bußgeldkatalog ist noch nicht beschlossen. Kritiker sehen ihn als "Abzocke". Kataloge: www.bmvbs.de.

Tagfahrlicht
Der Begriff "Tagfahrlicht" steht für das Fahren mit Licht am Tag. Dabei lässt sich zwischen dem "Fahren mit Abblendlicht" und dem "Fahren mit Tagfahrleuchten" unterscheiden. Beim Fahren mit Abblendlicht erhöht sich der Benzinverbrauch um zirka 0,2 Liter pro 100 Kilometer. Seit Oktober 1988 müssen Motorräder in Deutschland mit Abblendlicht am Tag fahren. Ein Sicherheitsvorteil, solange nur motorisierte Zweiräder generell tagsüber mit Licht unterwegs sind. Für Pkw und Lkw gibt es seit 2005 in Deutschland eine Empfehlung, mit Abblendlicht am Tag zu fahren. Zur Begründung dienen Studien, die sinkende Unfallzahlen voraussagen. Viele europäische Staaten haben deshalb bereits die Tagfahrlichtpflicht für Pkw eingeführt. Österreich hat sie 2008 jedoch wieder abgeschafft, weil die Unfallzahlen stiegen. Eine Untersuchung zeigte zudem, dass sich viele Fahrzeugführer durch die Lichtquellen ablenken lassen und anderes übersehen. Für das Institut für Zweiradsicherheit steht deshalb fest: "Die Einführung des allgemeinen Tagfahrlichts bringt eine Benachteiligung der ohnehin schon schwächeren Verkehrsteilnehmer (Motorrad- und Fahrradfahrer, Fußgänger) mit sich." (www.ifz.de). Für Tagfahrleuchten an Pkw existiert bereits eine Norm, an einer für Motorräder wird gearbeitet. Außerdem bieten Pkw-Hersteller bereits Modelle mit sparsamen Tagfahrleuchten an. Ob daraus eine Pflicht wird und wie sich die lichtschwächeren Tagfahrleuchten auf die Erkennbarkeit von Motorrädern auswirken, ist offen.

Kfz-Steuer
Bei Motorrädern wird die Kfz-Steuer nach Hubraum berechnet: Pro angefangene 100 cm3 kostet das jährlich 7,36 Euro. Eine Bemessung nach Abgasemissionen wie bei Pkw und Nutzfahrzeugen existiert nicht.

EU-Führerschein
Die neue EU-Führerscheinrichtlinie enthält eine Vielzahl von Regelungen, die bis zum 19. Januar 2011 in das nationale Recht der 27 EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen und ab 19. Januar 2013 gelten. Einerseits enthält die Richtlinie Festlegungen. Ein Beispiel: Einsteiger-Bikes für den beschränkten Führerschein der Klasse A werden europaweit 48 PS statt wie bislang 34 PS leisten. Andererseits gibt es aber auch enorme Spielräume in der Umsetzung, beispielsweise beim Einstiegsalter: Für den Mopedführerschein AM, der motorisierte Zweiräder mit maximal 50 cm3 und 45 km/h Spitze umfasst, können die einzelnen Staaten die Untergrenze frei zwischen 14 und 18 Jahren wählen. Zudem kann sich jeder Staat zwischen Schulung oder Prüfung beim Stufenzugang für die Motorradfahrerlaubnis entscheiden. Das könnte in Deutschland zu einer erneuten Aufstiegsprüfung zwischen dem beschränkten Führerschein der Klasse A und dem offenen A ohne Leistungsbeschränkung führen. Weiterer politischer Zündstoff verbirgt sich hinter der Befristung der Führerscheine, die nur noch maximal 15 Jahre gültig sind, wenn sie nach Januar 2013 ausgestellt werden. Für ältere Führerscheine existiert immerhin 26 Jahre lang Bestandsschutz. Erst 2033 müssen sie in das neue EU-Dokument umgetauscht werden. Die neue Führerscheinrichtlinie wird in Deutschland wohl nicht vor der Bundestagswahl 2009 in Angriff genommen.

Tempo 80
Mit Einführung der 3. EU-Führerscheinrichtlinie fällt 2013 Tempo 80 für jugendliche Leichtkraftradfahrer weg. In diesem Punkt besteht keine Möglichkeit für eine nationale Abweichung. Die bauartbedingte Beschränkung auf 80 km/h für 16- und 17-jährige Leichtkraftradfahrer existiert nur in Deutschland. Da auch Lkw schneller als Tempo 80 fahren, führt die Beschränkung besonders beim Überholtwerden zu gefährlichen Situationen, die vermeidbar wären, wenn 125er-Fahrer im Verkehr mitschwimmen könnten. Ab 2013 ist das dann so.

125er-Leichtkrafträder
Bislang dürfen in Deutschland nur Autolenker 125er fahren, die ihren Führerschein vor dem 1. April 1980 gemacht haben, jetzt also mindestens 47 Jahre alt sind. Die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, die 2013 umgesetzt wird, gewährt in diesem Punkt den Einzelstaaten Ausnahmeregelungen. Derzeit dürfen in Österreich Pkw-Fahrer, die ihren Führerschein fünf Jahre besitzen und einen sechsstündigen Fahrkurs nehmen, mit Leichtkrafträdern rumdüsen. In Frankreich und Belgien reichen zwei Jahre Erfahrung als Autolenker zur 125er-Fahrerlaubnis. In Spanien sind es drei Jahre. Warum eine Regelung wie beispielsweise die in Österreich in Deutschland nicht möglich sein soll, ist unklar.

Streckensperrungen
Mehr als hundert Straßen sind in Deutschland für Motorradfahrer ganz oder teilweise gesperrt. Neben nächtlichen Fahrverboten in Kurorten und in der Nähe von Krankenhäusern werden oft auch Straßen gesperrt, die bei Motorradfahrern besonders beliebt sind. Zuletzt der Lochenpass im baden-württembergischen Zollernalbkreis. Als Begründungen führen die zuständigen lokalen Straßenverkehrsbehörden neben der Verkehrssicherheit auch Lärm- und Abgasbelästigung an. Eine Streckensperrung stellt einen massiven Eingriff in die Rechte der Motorradfahrer dar und gilt als letzte aller Möglichkeiten. Wer sich gegen eine drohende Streckensperrung wehren will, kann unter www.ifz.de/bagmo.htm den Leitfaden "Gemeinsam gegen Streckensperrungen" herunterladen.

Bussspuren
Motorradfreundliche Städte bieten beispielsweise genügend Parkplätze für motorisierte Zweiräder an. In Großbritannien geht man noch einen Schritt weiter. Der Londoner Bürgermeister Boris Johnson plant, dass Motorräder künftig Busspuren nutzen können. Einer Studie zufolge sinken die Unfallzahlen, wenn die Spuren für motorisierte Zweiräder geöffnet werden. In einigen britischen Städten wie Bristol und Bath sind die Spuren bereits seit Jahren für Motorräder freigegeben. Auch das britische "Department for Transport" ermutigt Städte inzwischen, Bikes auf Busspuren zuzulassen.

EU-Emissionsgrenzwerte
Die Europäische Kommission plant, für neue Motorräder verschärfte Emissionsgrenzwerte festzulegen. Noch gibt es keine Veröffentlichung zum Thema. Die grobe Richtung: ähnliche Werte wie die Euro 5 für Pkw ab 2015. Das bedeutet in etwa eine Halbierung der jetzigen Grenzwerte für Kohlenmonoxid. bho

Zur Person (Archivversion)

Wolfgang Tiefensee, der am 4. Januar 1955 in Gera geboren wurde und in einer musikalischen katholischen Familie aufwuchs, ließ sich nach dem Abitur 1973 zum Facharbeiter für Nachrichtentechnik ausbilden. Den Wehrdienst in der DDR leistete er als Bausoldat ab. 1979 beendete er ein Ingenieursstudium für industrielle Elektronik. Während seiner Arbeit als Entwicklungsingenieur im Fernmeldewerk Leipzig bis 1986 und für die Technische Hochschule Leipzig bis 1990 schloss er Ausbildungen als Fachingenieur für Informatik und Diplomingenieur für Elektrotechnik ab. Zur Zeit der Wende arbeitete er mit am Runden Tisch Leipzig, wurde 1990 Stadtrat, 1992 Dezernent für Schule und Bildung, 1994 Bürgermeister und schließlich – nach dem Eintritt in die SPD 1995 – 1998 Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Seit 22. November 2005 ist Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Das Ehepaar Tiefensee, das vier Kinder hat, trennte sich 2005.

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