Bußgeld im Ausland (Archivversion) Unter Geiern

500 Euro für zehn km/h zu viel in der Schweiz, Knast fürs Rasen in Frankreich, Stockschläge für Rotlichtsünder in der Türkei – es kursieren die wildesten Storys. Manche stimmen, manche nicht.

Es sind keine fünfhundert Meter mehr zur deutschen Grenze, als die rote Honda langsam ausrollt und vor den Stiefelspitzen der französischen Uniformierten zum Stehen kommt. Der Fahrer spult im Geiste die letzten Kilometer noch mal ab, während er das Visier öffnet und mit einem kurz angebundenen »les papiers« begrüßt wird. Ob er zu schnell war? Nein, aber
zu dicht aufgefahren. Aha, irgendwelche
Beweise? Nein. Doch wir sind hier nicht
in Deutschland; da muss die Aussage
unseres Kollegen halt genügen. Macht
200 Euro. Und wenn ich nicht will? Dann zahlen Sie eine Kaution, die höher ist als die Strafe, und später bekommen Sie per Strafbescheid eine Buße aufgebrummt,
die noch höher ist als die Kaution, und wenn Sie die jetzt nicht zahlen wollen, dann stellen wir Ihr Fahrzeug sicher.
So kann’s gehen in Frankreich. Und
so soll es dem Willen der Obrigkeit nach
sogar gehen. Die provoziert solche Schauergeschichten, das hat geradezu Methode. »Frankreich«, schreibt Hermann Neidhart
in seinem Standardwerk »Bußgeld im
Ausland« (Deutscher Anwalt Verlag, 29,90 Euro), »überwacht den Verkehr weniger
flächendeckend als vielmehr punktuell. Wer dann bei einer Stichprobe als Verkehrssünder überführt wird, erhält eine
abschreckende Strafe, die nicht nur ihn, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer von Regelverstößen abhalten soll.« So ähnlich praktizieren das weitere Flächenstaaten wie die skandinavischen Länder.
Wer erwischt wird, zetert gerne was von Willkür, Erpressung, Raubrittern und »hab’ doch gar nix gemacht«. Diese
Geschichten werden der Wirklichkeit mal mehr entsprechen und mal weniger.
Tatsächlich wird in vielen Ländern nicht nur strenger kontrolliert als in Deutschland, es wird auch saftiger abkassiert. In Irland zum Beispiel. Wer mit zwei Pint Guinness im Kopf den Weg der Garda, der irischen Sheriffs, kreuzt, darf kalkulieren, dass dieses Treffen unter Umständen so viel kostet wie etwa eine Yamaha XJ 650. Die nämlich wird heute so um die 1270 Euro gehandelt – der Startpreis für den Lapsus, sich mit mehr als 0,8 Promille in Irland erwischen zu lassen. Andererseits ist es absolut
in Ordnung, derart abgekocht zu werden für eine Dummheit, die doch prinzipiell tabu sein sollte: betrunken zu fahren. Wird in der Schweiz mit mindestens 775 Euro geahndet, in Frankreich kostet’s ab 750, in
Luxemburg bis 1220 Euro, und in Spanien droht im Extremfall – sollte man sich
einer Alkoholkontrolle widersetzen – sogar
ein Jahr Knast. Dem gegenüber macht Serbien-Montenegro mit 30 Euro ein Dumping-Angebot.
Ähnlich breit gestreut sind die Bußgelder für Tempoverstöße. Wer mit 20 km/h
über dem Limit geblitzt wird, kann in Estland mit lächerlichen fünf Euro davonkommen. Insgesamt empfiehlt sich das Baltikum als günstige Gegend fürs Rasen: In Lettland und Litauen startet das Strafmaß bei zehn Euro. Norwegen hingegen verlangt nicht weniger
als 390, die Schweiz mindestens 120 Euro, Italien ab 140 Euro. Bei sofortiger Bezahlung wohlgemerkt.
Aber sollte man überhaupt
sofort zahlen? In der Regel ja, weil einem eh meist nichts anderes übrig bleibt. Denn wie die Franzosen verlangen die Italiener sonst eine Kaution, die immer über der Mindeststrafe und über der Hälfte der Höchststrafe liegt. Wird auch die Kaution nicht entrichtet, zieht der Beamte »zur Sicherheit« den Führerschein ein. Und bis man den wieder sieht, kann dauern. Wer in der Schweiz seine Buße nicht
subito berappen will oder kann, muss eine Sicherheitsleistung (zum Beispiel eine Bankbürgschaft) erbringen, die neben der Buße zusätzlich die Ver-
fahrenskosten abdeckt. Wer das ebenfalls nicht will oder kann, wird
im Kanton Zürich unter Umständen
in Arrest genommen. Bei »erheblichen Verkehrsverstößen«, etwa außerorts um 30 km/h zu schnell, geht die
Fahrerlaubnis für die Schweiz perdu. Heißt: Man wird sein Motorrad schieben oder abholen lassen müssen.
Spanische Polizisten können das Motorrad zahlungsunwilliger Verkehrssünder konfiszieren. Die Belgier praktizieren das im Prinzip genauso. Das Motorrad wird einbehalten, wenn weder Strafe noch Kaution entrichtet werden. Nach vier Tagen wird daraus eine Beschlagnahmung. Und beschlagnahmte Fahrzeuge können – zahlt der Betroffene auch nach rechtskräftiger Verurteilung nicht – versteigert werden.
Österreich droht eher mit Gefängnis: »In jedem Bußgeldbescheid, der an deutsche Beschuldigte gerichtet ist, wird ein
in Stunden bemessener Arrest ersatzweise angedroht.« Der, so steht es in Neidharts »Bußgeld im Ausland«, seine Wirkung nicht verfehlen dürfte, »obwohl eine Ahndung mit Freiheitsentzug ausgeschlossen ist«. Das zeigt, wie oft gearbeitet wird, psychologisch nämlich. Und im Fall Österreichs
in Kooperation mit deutschen Behörden. Denn Österreich ist das einzige Land, mit dem es ein gegenseitiges Abkommen zur Vollstreckungshilfe in Verwaltungssachen gibt. Deutsche Beamte können Bußgelder eintreiben. Allerdings nur, wenn der Fahrer bekannt ist.
Sonst erlassen die Österreicher eine Anonymverfügung anhand des Kennzeichens und drohen dem Halter Strafe an, sollte er den Fahrer nicht benennen. Das jedoch widerspricht dem deutschen Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrecht, wonach es keinen Zwang zur Selbstbezichtigung oder zur Denunziation von Angehörigen oder Freunden gibt. Da es einen Verstoß gegen deutsche Verfassungsprinzipien darstellen würde, haben die Innenminister der Länder ihre Behörden angehalten, Anonymbescheide nicht mehr auszuführen oder zu exekutieren, wie es im österreichischen Beamtenjargon heißt.
Mit dem tschechischen Jargon wird man, ähnlich wie mit dem polnischen
ohnehin seine Schwierigkeiten haben. Und manchmal wohl auch damit, dass in Polen zwar ein offizieller Bußgeldkatalog existiert, die Vorgaben daraus den Beamten aber einen sehr großen Interpretationsspielraum lassen. »Gelegentlich drängt sich der Eindruck auf, dass Kraftfahrer aus dem Westen mit relativ hohen Geldbußen zur Kasse gebeten werden«, schreibt Neidhart. Und über Tschechien, wo es einen
offiziellen Katalog nicht gibt, dass »die
Beamten das Bußgeld im konkreten
Fall unter Berücksichtigung der jeweiligen
Umstände (!) – Schwere des Verstoßes und Persönlichkeit des Verkehrssünders (!!) – festsetzen«. Heißt: Bis zur offiziellen
Obergrenze können die tschechischen Uniformierten machen, was sie wollen.
Nur gut, dass das maximal Geforderte
nach hiesigen Maßstäben vergleichsweise bescheiden ausfällt. Wer dennoch nicht bezahlt oder Rechtsmittel einlegen möchte, sollte sich auf einen längeren Aufenthalt
in Tschechien einrichten, weil er das Land erst wieder verlassen darf, wenn das
Verfahren oder sein Einspruch gegen den Bescheid abgeschlossen ist.
Rauskommen ist eine Sache, wieder reinkommen eine andere. Unter Um-
ständen bereiten dann nämlich noch
offene Rechnungen Schwierigkeiten bei der Einreise.

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