Punkte tilgen (Archivversion) Punkt

Punkte sammeln beim Zentralregister in Flensburg ist
eine schmerzlose Angelegenheit. Wenn’s dann doch
anfängt weh zu tun, ist allzu schnell der Lappen weg.
Da hilft nur eines: rechtzeitig abbauen.

Als Volker M. sein erstes Schreiben von der Behörde bekam, hätte er sich ohrfeigen können. Aus purer Nachlässigkeit hatte sich im Laufe der Jahre sein Punktestand in Flensburg auf 13 addiert, ganze fünf Pünktchen trennten ihn jetzt noch vom Führerscheinentzug. Von Erzählungen aus dem Freundeskreis wusste er, was das bedeutet. Schließlich ist man mit geknipstem Lappen ein halber Mensch, beruflich kastriert, im Privatleben behindert, belächelt, beäugt.
Dabei hätte es für Volker M. gar nicht so weit kommen müssen. Das Punktesystem ist nämlich nicht als heimtückische Falle eingerichtet worden, sondern als Warnsystem mit integrierter Notbremse. Ein Punkt in Flensburg ist keine Strafe, sondern soll die Erinnerung an ein Verkehrsdelikt wach halten. Die Strafe selbst besteht
in einer Geldbuße, einem befristeten Fahrverbot, Führerschein- oder schlimmsten-
falls Freiheitsentzug. Die Punkte, die beim Verkehrszentralregister in Flensburg gesammelt werden, dienen lediglich als Gedächtnisstütze, sowohl für den Gesetzgeber als auch für den Punkteinhaber. Der soll zum Nachdenken gebracht werden, wenn sich die Sünden häufen. Soll Maßnahmen ergreifen, um für Besserung zu sorgen.
Hier hilft ihm auch die unterschiedliche Gewichtung der Verfehlungen im Straßenverkehr. An oberster Stelle stehen jene Frevel, die als Straftaten geahndet werden: Gefährdung des Straßenverkehrs (das heißt Gefährdung von Leib und Leben
eines Menschen oder die Gefährdung fremder Sachen von hohem Wert), Trunkenheit im Verkehr, Vollrausch oder unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Ihnen werden jeweils satte sieben Punkte zugewiesen. Da müssen beim Delinquenten schon alle Alarmglocken schrillen!
Es folgen solche Straftaten, die mit sechs Punkten zu Buche schlagen, zum Beispiel Fahren ohne Führerschein, Kennzeichenmissbrauch oder Fahren mit einem unversicherten Fahrzeug. Alle anderen Straftaten werden mit fünf Punkten zu Protokoll gegeben. Nach wie vor höchste Alarmstufe! Nun folgen die Ordnungswidrigkeiten mit vier Punkten bis einem Punkt, von Alkoholfahrten ab 0,8 Promille (vier Punkte) bis zur versäumten Hauptuntersuchung oder nicht eingehaltenem Sicherheitsabstand (jeweils zwei Punkte).
Klar also, dass Volker M. sich redliche Mühe gegeben hat. Zumal die Punkte sich nicht ewig in der Tabelle halten, sondern
in gewissen Intervallen automatisch getilgt werden. Sämtliche Punkte, die bei Bußgeldentscheidungen gesammelt wurden (mit Ausnahme von Alkohol- und Drogendelikten), verfallen nach zwei Jahren. Ist eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten im Spiel, halten sich die Punkte fünf lange Jahre, in noch schwereren Fällen zehn.
Wenn also die Punkte von allein dahinschwinden – wozu sich Gedanken machen? Doch die Sache hat einen Haken: Stellen sich während der Tilgungs-
frist neue Punkte ein, beginnt die Frist von vorn. Und daran sind auch die
Rechenkünste von Volker M. gescheitert. Er hat sich immer mal wieder ein, zwei oder drei Pünktchen eingehandelt, aber während er dachte, die würden verfallen, hat er das Verfallsdatum jedes Mal neu aufgefrischt. Vor 25 Monaten fürs Tele-
fonieren während der Fahrt einen Punkt kassiert – längst vergessen. Zehn Monate später drei Punkte dazu für abgefahrene Reifen, außerdem die Vorfahrt missachtet (zwei Punkte) – alles kaum zur Kenntnis genommen und schnell wieder verdrängt.
Der Computer in Flensburg indes vergisst nicht, er sammelt fleißig und schlägt frühestens bei Nummer acht Alarm. Doch dann ist es aus einem anderen Grund schon sehr spät. Neben den automatischen Verfallsfristen gibt es nämlich noch eine Möglichkeit, sein Punktekonto zu bereinigen: den Besuch eines so genannten »Aufbauseminars für punkteauffällige Kraftfahrer (ASP)«. Auf diese Weise können allerdings höchstens vier Punkte beseitigt werden und außerdem ist diese Möglichkeit lediglich alle fünf Jahre gegeben.
Und schließlich wird die mögliche Tilgungsrate mit ansteigender Punktezahl
immer kleiner. Bis acht Punkte sind vier Punkte Tilgung drin, von neun bis 13
gibt’s dagegen nur noch zwei Rabattpunkte. Mit den gut 300 Euro, die Volker M. für eine Nachschulung hinblättert, kann er sich mit seinen 13 Punkten also gerade mal auf 11 Punkte runterhangeln. Hätte er einen Punkt mehr, also 14, dann hätte
ihn die Behörde zur Teilnahme an einem Aufbauseminar verdonnert. Und zwar
ohne Punkterabatt. Eine Verweigerung der
Teilnahme hätte zum Führerscheinentzug geführt. Wenigstens kann der Verkehrssünder mit 14 und mehr Punkten mit einer verkehrspsychologischen Beratung einen Zwei-Punkte-Abzug erreichen, sofern er innerhalb der letzten fünf Jahre ein Aufbauseminar besucht hat.
Ab neun Punkten in Flensburg wird’s folglich kritisch. Schon auf halbem Weg zum Führerscheinentzug (mit 18 Punkten) artet der Punkteabbau zur zähen Arbeit aus, und ein Punktezugewinn sollte jetzt tunlichst vermieden werden. Immerhin: Wer zwei Jahre lang komplett punktefrei bleibt und seine Punkte zuvor lediglich mit Bußgeldbescheinigungen gesammelt hat, darf sich wieder über eine weiße Weste freuen. Ansonsten dauert’s fünf oder gar zehn Jahre.
Für ein ansehnliches Punktekonto ist keinesfalls jahrelange Sammlertätigkeit nötig. Es geht auch auf
einen Schlag: Da überfährt einer die rote Ampel und wird von der Polizeistreife angehalten. Die notiert dabei das nicht eingeschaltete Abblendlicht ebenso wie die abgefahrenen Reifen und die nicht zugelassene Auspuffanlage. Da summiert sich schnell was.
Ein anderer verlässt sich darauf, dass sein letzter Eintrag bereits länger als zwei Jahre zurückliegt, das Konto sich von allein bereinigt hat. Bloß übersieht er, dass er damals gegen den Bußgeldbescheid Einspruch erhoben hatte, was dessen Wirksamkeit und damit den Beginn der Punktezählung um ein halbes Jahr verschoben hatte...Eine ständige Kontrolle des Kontos empfiehlt sich demnach. Die zuständigen Behörden informieren zwar bei jedem Bußgeldbescheid oder Strafbefehl darüber, ob und gegebenenfalls wie viele Punkte verbucht wurden. Aber den aktuellen Stand des Punktekontos muss jeder selbst ermitteln, beim KBA. Umgekehrt gilt: Vergisst die Behörde, den Fahrer rechtzeitig darauf hinzuweisen, dass er etwa den kritischen Stand von 14 Punkten erreicht hat, muss dessen Punktezahl auf neun reduziert werden (siehe Kasten).
Sollte es trotz aller Vorsichtsmaßnahmen zum Führerscheinentzug kommen, kann in aller Regel eine neue Fahrerlaubnis frühestens nach sechs Monaten beantragt werden. Ob sie genehmigt wird, hängt vom Ergebnis der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ab, die ebenfalls in
aller Regel angeordnet wird. Dort muss der Kandidat nachweisen, dass er geeignet ist zum Führen von Kraftfahrzeugen. Weil ihm diese Eignung beim Entzug der Fahrerlaubnis abgesprochen wurde, muss er mit neuen Tatsachen aufwarten, zum Beispiel damit, dass er sich mit den Ursachen für sein fortgesetztes Fehlverhalten im Stra-
ßenverkehr ernsthaft, ehrlich und erfolgreich auseinandergesetzt hat. Und dass er diese Ursachen nachhaltig beseitigen konnte, zum Beispiel durch Änderungen in sei-
ner Lebensführung, durch den Besuch von
speziellen Schulungen oder gar durch eine
erfolgreich absolvierte Therapie.

Themenseiten

Artikel teilen

Aktuelle Gebrauchtangebote

Alle Artikel