Verkehrsdelikte im Ausland (Archivversion) Ein Treiben

Ein Treiben ist’s, und zwar ein wildes, das Motorradfahrer im Ausland mitunter erwartet. Wenn sie es, wie die Ordnungsmacht behauptet, zu wild getrieben haben. Das kann die Maschine und so viel Kohle kosten, dass man am Ende selber was eintreiben muss.

Die Strategie ist simpel: im eigenen Land bleiben. Etwa durch den Schwarzwald zuckeln, Schinkenbrot mit Schluchseeblick, Kirschtorte vor Titisee-Panorama. Da weiß man, was man hat. Und was nicht: saftige Sanktionen nämlich, wenn man doch zu forsch gezuckelt oder vom Brand in der Torte angeheitert ums Eck bog. In Deutschland kostet das vergleichsweise wenig (siehe Tabelle Seite 138). Doch wer auf die Exotik der Schweiz oder Österreichs nicht verzichten will, muss sich deshalb nicht fürchten. Sondern an die Regeln halten. Und die sind vielerorts anders und strenger als bei uns.

Grüezi! Mit dem Tempo hat der Schweizer ein Problem. Sagt man ihm doch nach, dass er selbst
nicht der Schnellste sei. Das hat Konsequenzen. Teure. Mindestens 120 Euro muss löhnen, wer außerorts mit 20 Sachen zu viel erwischt wird. Waren’s 30 mehr als erlaubt, beweist der Nachbar Gerechtigkeitssinn. Denn die Höhe der Buße richtet sich dann nach dem Einkommen, nach
Tagessätzen. Wer etwa monatlich 6000 Franken verdient und außerorts 110 fährt statt 80, berappt rund 2000 Franken.
Zwar ist nicht in jedem Fall klar, dass auch Nicht-Schweizer so behandelt werden, doch gesetzlich möglich ist’s. Und damit rechnen sollte man. Wie mit Radargeräten in Mülltonnen oder Leitplanken. Allein auf den 60 Autobahnkilometern zwischen Genf und Lausanne hat man 20 Mal die Chance, unvorteilhaft abgelichtet zu werden. Und zwar von vorne wie von hinten. Wissen die Kollegen von der Schweizer Zeitschrift Töff.
Besonders gern vertreibt der Schweizer Staatsvertreter sich auch die Zeit an ausgewiesen schönen Motorradstrecken. Kontrolliert wird dort extrem häufig, nicht nur die Geschwindigkeit. Die Ruhe der Bergherrlichkeit mit lautem Auspuff hinwegzutrompeten, promillisiert obendrein, kommt erholungsschmälernd teuer.
An Ort und Stelle darf die Polizei Bußgelder von maximal 300 Franken erheben. Was bei vielen Verstößen nicht reicht. Dann ist eine Sicherheitszahlung zu leisten, und die hat neben der Buße auch die Verfahrenskosten zu decken. Die Ausrede: »So viel hab’ ich nicht bei und meine Karte vergessen«, kontert der Eidgenosse locker: »Dann nehmen wir’s Töff. Damit können Sie ohnehin nicht mehr weiter, weil Sie sich zu allem ein Fahrverbot in der Schweiz eingehandelt haben.«

Buenos Dias! Auch in Spanien darf der Polizist das Motorrad an die Kette legen, wenn nicht gleich die Mäuse aus dem Portemonnaie hopsen. Im schlimmsten Fall 600. Zwar
listet das spanische Recht Trunkenheits-
fahrten, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Vorfahrtsverletzungen, Überholverbotsverstöße oder das Fahren auf illegalem Untersatz als »schwere Verstöße«, die höchstens 300 Euro kosten dürfen. Doch hat
der Polizist den Interpretationsspielraum, aus dem schweren einen »sehr schweren Verstoß« zu machen. Wenn er zum Bei-spiel meint, dass eine Gefährdung anderer vorlag. Und dass man infolgedessen in Spanien auch nicht mehr fahren dürfe.
Spätestens jetzt kann eigentlich nur noch der Anwalt helfen. Den vermittelt und zahlt die Verkehrsrechtsschutz-Versicherung. Der Anwalt hat die Möglichkeit, an der Höhe der Buße noch was zu drehen. Die nämlich muss von einer Behörde
geprüft werden. Vielleicht war’s doch nicht so gefährlich, wie der Polizist meinte. Zum anderen beweist der Jurist sicher mehr Verhandlungsgeschick, wenn es etwa darum geht, das Motorrad wieder loszueisen.
Probleme kann es in Spanien nicht
nur auf der Straße geben. Wer glaubt, in
touristischen Gegenden neue Pfade einschlagen zu können, unbefestigte zumal, wagt sich tatsächlich auf holpriges Terrain. So holprig, dass man die Maschine verlieren kann. Was übrigens auch für Italien und Frankreich gilt. Wo man den Schutz der Landschaft und die Ruhe der Touristen mittlerweile weit mehr schätzt als das
ungehemmte Offroad-Vergnügen. Das ist nur noch in abgelegenen Gegenden im Landesinneren drin oder auf speziell dafür ausgewiesenen Strecken.

Bonjour! La France und laissez faire? Vergisst man am besten ganz schnell wieder. Denn Frankreich geht dazu über, den Verkehr strenger und intensiver zu überwachen. Immer häufiger kommt’s vor, dass in den Rabatten der Uniformierte kauert, im Anschlag die Radarpistole. Und weil das ein eher öder Job ist für den Uniformierten, ist der meist nicht so toll gelaunt. Scherzen wird der
allenfalls am Feierabend: Hey François, stell dir vor, da habe ich doch heute einen Kraut auf seiner Fireblade...
Ja, was hat er denn? Kommt darauf
an, was Freund Kraut so angestellt hat. Und wie einsichtig er war. Die reibungslose
Variante: Das Treffen zwischen Sünder und Flic am Straßenrand mündet in ein zwangloses Gespräch, das der Motorradfahrer mit der Zahlung von 650 Euro abschließt. Kein schlechter Tarif dafür, dass er im Überholverbot mit 30 Sachen zu viel an einer Ente vorbeizog, dabei das Abblendlicht nicht eingeschaltet und die Fireblade leicht über Gebühr beladen hatte. Maximal hätte sich das auf locker 1305 Piepen summieren können. Dabei immer noch knapp 200 Euro unter der vor Ort abzuzockenden Obergrenze von 1500 Euro liegend.
Weniger reibungslos: Das Treffen mündet in eine hitzige Diskussion, der Sünder bleibt stur. Um ihn dennoch zur Zahlung
zu bewegen, nutzt der Polizist zwingende Argumente, stellt die Maschine sicher, zieht den Führerschein ein und eröffnet dem
Delinquenten die Gelegenheit zu erkennen, wie schön das Nachbarland ist, von Eisenstäben in der Senkrechten segmentiert.
Ausländern werden keine Zahlungs-fristen eingeräumt, bezahlt werden muss eine Sicherheitsleistung sofort. Bei schweren Übertretungen, etwa 50 zu schnell, folgt nach Monaten ein Strafbescheid über die volle Buße. Außerhalb von Frankreich kann die nicht eingetrieben werden, doch verpetzt die Polizei offene Rechnungen bei den Kollegen an der Grenze.
Die französische Regierung ist zurzeit außerdem dabei, ihre Liebe für ganz und gar originale Motorräder in Gesetzesform festzuhalten. Geplant ist, jede noch so kleine Modifikation zu ahnden. Beschlossen ist noch nichts, aber schon zum
Vorab-Gruseln hat man Sanktionen angedeutet: Fahrzeug konfiszieren, bis 7500 Euro Geldstrafe und bis zu einem halben Jahr Gefängnis. Fantasievoll auch die
Ordnungsmacht in den Kommunen, allen voran in Paris. Die Stadtverwaltung würde
geparkte Motorräder tolerieren, wo sie keinen behindern oder gefährden. Die Polizei sieht das anders. Und hat mit Lastwagen hunderte Mühlen vor der Gare de Lyon und vom Montparnasse abgeräumt.
Wobei doch die Pariser Polizei selbst gerne mit dem Motorrad durch die Stadt rollt. Etwa an der Spitze und am Ende
einer Kolonne auf Motorradfahrer wartend, die sich an Autos vorbei zur Ampel schlängeln. Ist nämlich – man staune – verboten. Und deshalb wird halt abkassiert.

Servus! »Österreich ist noch ein Discountland, was die Bußgelder angeht«, sagt Edwin Hofbauer, Vorsitzender der Motorrad-Aktions-Gruppe Austria (MAG). Tatsächlich verzeichnet der Bußgeldkatalog für eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 20 km/h mit 20 bis 55 Euro einen vergleichsweise gemäßigten Tarif. Jedoch können auch Beträge bis 700, in sehr schweren Fällen der Raserei sogar bis etwa 2000 Euro aufgerufen werden. Um Großzügigkeit bemüht, wird Nicht-Österreichern auf dem Bußgeld-
bescheid ersatzweise ein in Stunden umgerechneter Arrest angeboten. So was
fördert wohl die Zahlungsbereitschaft.
Weil kein Argument besser ist als das scharfe Auge des Gesetzes, darf der österreichische Polizist, der die Radarpistole nicht zeitig zückte, durchaus schätzen. »Diskutieren hilft dann nicht«, rät Hofbauer. »Besser man sülzt sich ein, da hat man
die größten Chancen.« Wohl dabei, mit
der ursprünglich veranschlagten Summe davonzukommen. Sonst kann der Beamte sich je nach Gemüt genötigt sehen, seine handwerklichen Fähigkeiten zu demonstrieren und das Kennzeichen abzuschrauben.
Speziell für Tirol mahnt der MAG-Vorsitzende zur Vorsicht. Zum einen hat’s
in Tirol so viele ausländische Touristen, zum anderen bauen die in beschwingter Urlaubslaune so viele Unfälle; an 70 Prozent aller Crashs sind Ausländer beteiligt.
Mit Deutschland hat Österreich ein Vollstreckungsabkommen in Verwaltungssachen. Das heißt, dass unsere Behörden Amtshilfe leisten. Auf dem Papier. Praktisch läuft das Abkommen in vielen Fällen leer. Beispiel: Motorrad wird, wie oft in Austria, von hinten geblitzt, der Motorradfahrer erhält in Deutschland eine sogenannte Anonymverfügung, die den Halter auffordert, zu zahlen. Worauf der Motorradfahrer sagt, das war ich gar nicht, und ich kann und will nicht sagen, wer’s war. Was sich empfiehlt. Denn dann folgt eine Lenkererhebung, mit der dem Halter der Maschine die Strafe aufgebrummt werden soll, wenn er den Fahrer nicht nennt. Was der Halter nach deutschem Recht nicht muss. Weswegen die hiesigen Behörden die Füße still halten.
Auch bei der Wiedereinreise nach
Österreich muss momentan noch nicht mit Querelen gerechnet werden. Verena Hirtler, Rechtsexpertin beim ÖAMTC, bestätigt, dass es zwar möglich wäre, die Buße bei der Wiedereinreise einzutreiben, doch sei ihr kein solcher Fall bekannt und ebenfalls nicht, dass die Grenzbeamten ein Register mit noch offenen Geldbußen führten.
Aber: Mit diesem Jahr ist der EU-Rahmenbeschluss zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Bußgeldern
in Kraft getreten, mit dessen praktischer Umsetzung für die meisten EU-Staaten in 2007 zu rechnen ist. Am Berappen der »Euro-Knöllchen« führt dann kein Weg mehr vorbei. Vorbei führt in Österreich
indes der Weg an stehenden oder schleichenden Autokolonnen, und zwar ganz
legal. Aber auch das bitte nur mit Erste-
Hilfe-Set an Bord. Ohnehin sinnvoll, verlangt das in Österreich der Gesetzgeber.

Dobry den! In Tschechien gibt’s seit vergangenem Sommer ein neues Straßenverkehrsgesetz. Neu daran sind vor allem die Bußgelder, die bei Tempoverstößen umgerechnet nun bis 179 Euro gehen. Das scheint milde, doch Achtung: Schlimme Vergehen können die Fahrerlaubnis für Tschechien kosten. Außerdem läuft es zuweilen wie in Pariser Cafés, wo der Kellner Preise für Touristen unter Umständen frei interpretiert. Ebenso, nur strenger, der tschechische Polizist. Wer dann auf seinem Recht besteht, nicht zahlen will, muss sich auf Ungemach
gefasst machen. Denn wer Widerspruch erhebt, sollte bis Ende des Verfahrens
das Land nicht verlassen.
Ermessensspielraum billigt auch Polen seinen Ordnungshütern zu. Weshalb es vorkommt, dass ein Motorradfahrer angehalten wird, eine große Limousine, die ihn just zuvor passierte, nicht. Immerhin muss hohes Tempo in Polen genau so wenig
teuer bezahlt werden wie vieles andere. Selbst 40 km/h zu viel bedeuten maximal nur 78 Euro weniger im Geldbeutel. Vielleicht also eine Krakauer als günstige Schinkenbrotalternative?
Zur Situation in Italien: MOTORRAD 9/2007

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