Beschlagnahmung von Harleys in Berlin (Archivversion) Entzugserscheinung

Berlins größte Harley-Ausstellung findet in der Sicherstellungshalle der Polizei statt. Drei bis vier Monate, manchmal sogar ein ganzes Jahr stehen die beschlagnahmten Exponate dort rum.

Eine Verkehrskontrolle degradierte Michael H. vom Biker zum Fußgänger. »Verdacht Schalldämpferanlage zu laut, Stahlflexleitung an Kupplung, Phonmessung«, stand im polizeilichen Beschlagnahmeprotokoll. Nach vier Monaten bekam Michael seine 1947er Panhead zurück. Ohne für eine einzige der ihm vorgeworfenen Ordnungswidrigkeiten belangt worden zu sein. Und obendrein erst auf Beschluß des Landgerichts, vor das er gezogen war. »Unverhältnismäßig« sei die Maßnahme der Ordnungshüter gewesen. Die hatten sich die Beschlagnahme zunächst richterlich bestätigen lassen, dann aber die Akten verschlampt. Worauf Michaels Anwalt sofort Dienstaufsichtsbeschwerde einlegte. »Ich bitte Sie, versichert zu sein«, entschuldigte sich der zuständige Amtsrichter, »daß hier alles dienstaufsichtlich Erforderliche und Mögliche veranlaßt wird, um einen entsprechenden Wiederholungsfall auszuschließen.« In der Freigabebegründung des Amtsgerichts war dann später zu lesen: »Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Landeskasse Berlin, weil sonst niemand dafür haftet.« 2, 50 Mark tägliche Standgebühr, dazu 160 Mark für Transport, das sind - neudeutsch - Peanuts. Doch dazu kommen die prallen Verfahrens-, Prozeß- und Anwaltskosten. Alles zu Lasten des Steuerzahlers. 450 Motorräder hatte die Berliner Polizei 1995 eingezogen, 1996 waren’s 418, die meisten davon amerikanisches Schwermetall. »Da findet offensichtlich ein Privatkrieg der Polizei gegen die Harley-Fahrer statt«, erklärt Michaels Anwalt, der noch mehrere Fälle dieser Art betreut. Die laufen nach dem immergleichen Schema ab: Bei Verkehrskontrollen werden umgebaute Harley älteren Jahrgangs besonders penibel beäugt. »Irgendwas finden wir schon«, hat man einen Polizisten sagen hören. Einen Vorwand für eine Beschlagnahme gibt’s jedenfalls fast immer, und sei er noch so vage. Bei Michael war’s der Verdacht, daß seine Panhead lärmt. Einer Vermutung, der die Polizei nicht einmal nachging, sie verzichtete auf eine Phonmessung während der vier Monate Harley-Gewahrsams. Aus dem Verkehr gezogen ist schnell, das Motorrad verschwindet zunächst in der Sicherstellungshalle, wandert dann entweder zur polizeitechnischen Untersuchungsstelle oder, zwecks Anfertigung eines Gutachtens, zum TÜV. »Machen Sie’s mit allem Drum und Dran. Ich will dem Halter das Gutachten so richtig um die Ohren hauen«, bekam ein Ingenieur des TÜV in Tempelhof zu hören. Im schlimmsten Fall für den Biker wird der Brief entwertet. Beliebteste Begründung: Das Motorrad ist gar keine Harley, sondern ein Eigenbau mit entsprechend zu aktualisierenden Zulassungsbestimmungen. »Warum hat die Polizei die Harley-Fahrer auf dem Kieker?« fragt sich die Berliner Szene. Und weiß sogleich die Antwort: Kriminalhauptkommissar Klaus Borrmann ist an allem schuld. Der Mann sei geradezu versessen darauf, alle geklauten Harley aus dem Verkehr zu ziehen. Ein löbliches Vorhaben, aber Borrmanns Methode, mit Kanonen auf Spatzen zu schießen, wird selbst innerhalb der Berliner Polizei kritisiert. So hegt einer seiner Kollegen den Verdacht, daß im Rahmen einer umfassenden Rasterfahndung alle Harley »durch die Mühle« gehen müßten; und er erzählt die Geschichte von einem Polizisten, der mit seinem Big Twin in eine Kontrolle geriet und dessen Sicherstellung nur mit allergrößter Mühe verhindern konnte. Der mitteilungsbedürftige Beamte arbeitet übrigens nicht mehr im Verkehrsressort und will öffentlich keine Stellungnahme abgeben. Auch Borrmann hält still, die Pressestelle erlaubt keine Interviews. Weil die Harley-Dichte auf Berliner Straßen rapide abnimmt, hat die Polizei ihr Spektrum mittlerweile auf alle Chopper erweitert. Sogar bajuwarische Mopeds mußten schon dran glauben. »Wir haben Sie herausgewunken, weil ‘ne BMW normalerweise nicht so aussieht.« Und wie’s der Zufall will, finden immer dann, wenn Clubs zur Party laden, Verkehrskontrollen statt. Um sich gegen das rauhe Berliner Klima besser schützen zu können, haben sich einige Biker 1996 in der Historic & Modified Vehicles Association (HMVA) zusammengeschlossen, die der Polizei mit dem geballten Fachwissen passionierter Chopper- und Custom Bike-Fahrer entgegentreten möchte. So wollte Borrmann eine, wie er glaubte, unzulässig manipulierte Panhead stillegen und markierte auf einer eigenhändig gefertigten Skizze alle Stellen, an denen der Rahmen nicht mit dem Original übereinstimme. Allerdings hatte er sich ein Knucklehead als Vorlage ausgesucht. Ein derber Rückschlag für den Kommissar. Außerdem konnte die HMVA nachweisen, daß sämtliche Geräuschmessungen nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Weshalb die Beamten den Verdacht »Schalldämpfer zu laut« nur noch selten anführen.Im Juli 1996 fand ein erstes Gespräch zwischen Vertretern der HMVA und der Polizei statt. In diesem Kreis gaben die Ordnungshüter zu, daß auch in der Saison 1997 mit gezielten Harley-Kontrollen zu rechnen sei. Ein Sprecher der Polizei hatte vorher noch das Gegenteil behauptet: »Es gibt keine besondere Anweisung, speziell auf Harley-Davidson-Fahrer zu achten und diese gezielt zu überprüfen.« Inzwischen hat das Berliner Beispiel Schule gemacht. Vor allem in Stuttgart und in München. Und den weißblauen Ordnungshütern fiel sogar eine Inkassomethode ein, die an der Spree noch unbekannt ist: »Bei einer Verkehrskontrolle an der Leopoldstraße ist meine Harley beschlagnahmt worden«, berichtete ein MOTORRAD-Leser am Telefon. »Als ich dann die Rechnung für Transport und Sicherstellung sah, wollte ich meinen Augen nicht trauen. Die haben zusätzlich Kilometergeld für die Strecke vom Ort der Sicherstellung bis zur Verwahrhalle verlangt.« Ein Rechtsbeistand konnte diese Unverschämtheit sofort aus der Welt bringen.Nach Meinung des Anwalts von Michael H. und des Berliner Landgerichts, das die Sicherstellung seines Motorrads für »unverhältnismäßig« hielt, wird eh viel zu oft und unbegründet eingezogen. »Dies ergibt sich daraus, daß die Zulässigkeit der Beschlagnahme wegen des bei Ordnungswidrigkeiten - im Vergleich zu Kriminalstraftaten - geringeren Schweregehalts einer besonders sorgfältigen Prüfung des Verhältnisgrundsatzes bedarf.« Weswegen »eine länger andauernde, zwangsweise Sicherstellung von Kraftfahrzeugen im Ordnungswidrigkeitsverfahren der Ausnahmefall« sein müsse (Aktenzeichen 350 Gs 2019/96). Die Ausnahme sah so aus: 868 beschlagnahmte Motorräder in den letzten zwei Jahren allein in Berlin. Übrigens: Die HMVA ist mittlerweile nicht mehr auf Berlin beschränkt. Kontaktadresse: Postfach 1103, 16721 Velten, Hotline 0511/900 125 7777.

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