Bitumen-Prozess Max Peter Knoblach (Archivversion)

MOTORRAD hat ausführlich über die Auseinandersetzung des nach einem Sturz auf Bitumen querschnittsgelähmten Max Peter Knoblach mit dem Freistaat Bayern berichtet.* Juristisch ist der Fall abgeschlossen. Niemals abschließen können wird diesen Fall Knoblachs Anwalt Alexander Scholl. Er habe, schreibt er, »das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz verloren«. Warum, das lesen Sie in seinem bewegenden Resumee.

Am 8. Juni 2001 stürzte abends in der Dämmerung bei Nieselregen auf einer Landstraße im Kreis Ansbach der Motorradfahrer Max Peter Knoblach auf einem glatten Straßenstück mit seiner Kawasaki. Wegen seiner schweren Verletzungen und deren Folgen wurde ihm von allen Seiten geraten, vom Straßenbauamt Schadensersatz und Schmerzensgeld zu verlangen. So lernte ich Max Peter Knoblach und seinen Fall, der dann auch meiner wurde, kennen.
Niemand hatte den Unfall beobachtet und konnte ihn schildern. Max Peter Knoblach wusste nur noch, dass er mit zirka 60 km/h auf einem Bitumenfleck ausgerutscht war. Das war alles. Danach riss seine Erinnerung ab.
Die ersten Menschen am Unfallort kümmerten sich um
den Schwerstverletzten. Auch die Polizei war schnell da. Allerdings hatte die Streife keine funktionstüchtige Kamera, um die Unfallsituation zu fotografieren.
Die mussten erst Kollegen bringen. Trotzdem wurde die Unfallstelle weder bildlich dokumentiert noch vermessen. Für den später als Zeugen benannten Polizisten war der Bitumenfleck eindeutig die Unfallursache und der Unfall unvermeidbar gewesen. Deshalb hatte er
keine Sicherungsmaßnahmen vorgenommen und keine Skizze angefertigt. Hätte nicht der zum Unfall herbeigerufene Seelsorger am nächsten Tag Fotos an der Unglücksstelle gemacht – der Unfall hätte sich nie rekonstruieren lassen.
Wenige Wochen nach dem Unfall, Max Peter Knoblach lag noch im Koma, wurde der mangelhafte Straßenabschnitt mit neuer Teerdecke versehen. Größe und Lage des Bitumenfleckens waren nicht mehr feststellbar. Später hielt die Beklagtenseite Max Peter Knoblach vor, er hätte rechtzeitig, also in seinem Koma, ein Sicherungsverfahren zum Beweis der von ihm behaupteten Straßensituation durchführen lassen sollen. Immer blies uns der Wind ins Gesicht. Wie sollte ich da Max Peter Knoblach zu seinem Recht verhelfen?
Gegen Max Peter Knoblach war das übliche Ermittlungsverfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit eingeleitet, wegen der Schwere seiner Verletzungen aber wieder eingestellt worden. Die Akte verschwand im
Keller der Staatsanwaltschaft. Zufällig erfuhr ich im Mai 2002 davon und ließ mir Akteneinsicht gewähren. Außer vier Fotos vom beschädigten Motorrad fand ich die
Namen der ersten Personen am Unfallort und einen Hinweis, dass – »nach und nach im Rahmen von Gesprächen mit dem Straßenmeister und dem Ingenieur beim Straßenbauamt« – es dort bereits im August 2000 zu
einem Unfall gekommen war.
Die detektivische Kleinarbeit zur Rekonstruktion des Sturzes von Herrn Knoblach begann. Stück für Stück musste alles zusammengetragen werden. Eventuelle Zeugen wurden ermittelt und befragt, Kontakt zur Zeitschrift MOTORRAD aufgenommen. Die lokale Presse nahm sich des Unfalls an und berichtete, woraufhin die Staatsanwaltschaft nochmals die Ermittlungen aufnehmen ließ. Diese wurden jedoch gleich wieder eingestellt. Die verantwortlichen Mitarbeiter des Straßenbauamts blieben völlig unbehelligt.
Im Mai 2003, also fast zwei Jahre nach dem Unfall, erhoben wir Klage. Das Prozessrisiko konnte eingeschätzt werden, und die Verfahrenskosten waren abgesichert. Im Dezember 2003 kam es zum ersten Gerichtstermin und im Februar 2004 zur ersten Beweisaufnahme. Die mühsam ermittelten Zeugen bestätigten, mit Ausnahme der Mitarbeiter des Straßenbauamts, die Straßensituation zum Unfallzeitpunkt. Nur der Unfallhergang war noch ungeklärt. Es wurde ein Gutachten
in Auftrag gegeben. Im Dezember 2005 fand endlich
die Anhörung des Sachverständigen statt. Während
des Prozesses wechselten wiederholt die beisitzenden Richter in der zuständigen Kammer des Landgerichts. Infolge der Mutmaßungen in den Schriftsätzen des Freistaats zu Unfallort und Unfallhergang, vorbei an und
frei von allen physikalischen Erkenntnissen, sowie der falschen Ausführungen zur Endlage von Motorrad und Fahrer war der »Sachverhalt« mittlerweile so konfus, dass ich selbst immer wieder zum Unfallort fahren
musste, um mich von den tatsächlichen Gegebenheiten zu überzeugen. Die mit dem Fall befassten Richter selbst nahmen Unfallstelle und Umgebung nie in Augenschein. Dabei wäre das für das Verfahren so wichtig
gewesen. Anwaltskollegen und Richter bezeichneten den Prozess als chancenlos. Aber ich durfte nicht aufgeben, sah immer Max Peter Knoblach in
seinem Rollstuhl vor mir.
Der Anhörung des Sachverständigen folgte im
Februar 2006 ein Grundurteil zur Haftungsverteilung – 50 zu 50. Dagegen legte der Freistaat Bayern umgehend Berufung ein. Ende Juli 2006 fand der erste Termin am Oberlandesgericht statt. Bereits hier wollten die Berufungsrichter einen Vergleich herbeiführen. Während der Kläger versuchte, seine Situation und seine Interessen deutlich zu machen, bezog der Beklagte, der Freistaat Bayern, eine Position, die eine einvernehmliche Lösung unmöglich machte. Zudem wurde das letzte
bisschen Vertrauen zerstört, als intern im Landesamt für Finanzen versucht wurde, an Krankenunterlagen des Klägers heranzukommen, um seine Behandlungskosten zu überprüfen. Im zweiten Berufungstermin im Oktober 2006 kam die große Überraschung. Der Gutachter erhielt die Chance, die erneute Vernehmung des Unfallseelsorgers und des Polizisten, die bereits vor dem Landgericht ausgesagt hatten, mitzuhören und beide zu befragen. Plötzlich kippte das Verfahren. Der Gutachter korrigierte seine Feststellungen völlig und wies nach, dass der Bitumenfleck der Unfallauslöser gewesen war.
Die Hürde war genommen, auch wenn das Ergebnis des Gutachters unserer laienhaften Unfallrekonstruktion, die uns immer wieder vorgeworfen wurde, widersprach. Das Gericht unterbrach die Verhandlung. Ich war guten Mutes. Was aber dann folgte, war entwürdigend. Und es war gut, dass Max Peter Knoblach, der verhandlungsunfähig in
seinem Bett lag, dies alles nicht miterleben musste. Das Gericht schlug trotz des neuen Beweisergebnisses eine »Einigung« vor – und nannte einen Abgeltungsbetrag, der, wie sich dann herausstellte, einem reinen Bauchgefühl entsprungen war und auf angeblichen Erfahrungswerten beruhte. Gleichzeitig stellte es Max Peter Knoblach mehr als fünf Jahre nach dem Unfall eine weitere langjährige Verfahrensdauer durch die Gerichtsinstanzen in Aussicht.
Über eine halbe Stunde redeten die Richter auf mich ein, wie ich später in der Tageszeitung lesen konnte, um meinen Widerstand zu brechen. Max Peter Knoblach war zwar einen großen Schritt weiter, doch gleichzeitig Verlierer. Vor dem Hintergrund eines angedeuteten möglichen
Verfahrensendes nicht vor dem Jahr 2010 und der Angst
vor wirtschaftlicher Not stimmte er dem Vergleich zu.
Max Peter Knoblach, der zu diesem Zeitpunkt schon seit
Monaten bettlägerig war, hatte seine Kraft aufgebraucht. Ich fühlte mich elend.
Dieser Prozess zeigt, dass wieder ein Motorradfahrer nach einem Bitumenunfall durch Verfahrensdauer und
prozessuale Hürden keine Chance gehabt hat, zu seinem Recht zu kommen. Zwei Ziele habe ich nicht erreicht: eine Absicherung des Max Peter Knoblach und seiner Familie sowie ein Grundsatzurteil, das endlich mal ein Bundesland gezwungen hätte, gegen die Bitumen-Flickschusterei tätig zu werden. Es hätte auch gegen die zuständigen Mitarbeiter des Straßenbauamts strafrechtlich ermittelt werden müssen. Das Recht ist nach meinem Empfinden
auf der Strecke geblieben. Dafür ist Rechtsfrieden eingekehrt.
Für mich persönlich bedeutet das Ende des Falles Max Peter Knoblach zunächst den Rückzug aus der Anwaltstätigkeit. Bald 15 Jahre bin ich Anwalt, habe Höhen und Tiefen in meiner Arbeit erlebt. Der Vergleich ist für mich
ein absoluter Tiefpunkt. Nicht weil ich den Prozess nicht gewonnen habe, sondern weil Max Peter Knoblach und
ich keine Chance gehabt haben, ihn zu Ende zu führen. Ich bin dabei an rechtliche und menschliche Grenzen gestoßen. Ich habe Respekt vermisst, wenn von der Gegenseite der Unfallseelsorger als parteilich, die Richter als durch die Presse beeinflusst und die Amnäsie des Opfers als Taktik bezeichnet worden ist. Ich habe das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz verloren. Ich frage mich, ob das Verfahren anders ausgegangen wäre, wenn ich nicht den Freistaat, sondern beispielsweise eine Versicherung verklagt hätte? Da hätten Haushaltslage und Rechnungsprüfung für die Richter sicher keine Rolle gespielt.
*MOTORRAD 12/2004, 6,18, 25/2006

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