Die ultimativen MOTORRAD-Wahlprüfsteine (Archivversion)

Nein, Helmut, du nicht!

Als eines regnerischen Mittwochs im August ein ob seiner chronischen Vergesslichkeit und notorischen Ehrenwörtlichkeit ins Gerede gekommener Altkanzler das Ansinnen hegte, in einer gepanzerten Limousine ...

... um die Nordschleife des Nürburgrings sich chauffieren zu lassen, auf dass der Rausch der Geschwindigkeit ihn erheitern und erfreuen möge, drängte sich ihm die schmerzliche Gewissheit auf, dass man seinem Begehr, anders als er dies früher kannte und zu schätzten wusste, alldieweil nur zögerlich zu willfahren gedachte. So ward dem schwarzen Riesen die Erkundung der grünen Hölle allein unter der Bedingung erlaubt, dass er treulich in die Obhut eines als Herr des Rings bewährten und in Schwertransporten geübten Piloten aus dem MOTORRAD ACTION TEAM sich schicke.»Fahrverbot für Altkanzler« - auf von MOTORRAD exklusiv gemieteter Rennstrecke dürfte diese Forderung sicherlich aller Motorradfahrer leichthin zu realisieren sein. Aber wie sieht es auf öffentlichen Straßen aus? Und überhaupt: Wie setzen sich die Parteien für die anderen elementare Rechte eines mitunter doch arg gekräderten Volkes ein? MOTORRAD studierte also viele hundert Seiten diverser Regierungsprogramme, um dem kritischen Leser mit diesen ultimativen Wahlprüfsteinen eine fundierte Entscheidungshilfe für den 22. September in die Hand zu geben.
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Wahlprüfsteine von MOTORRAD zur Bundestagswahl: Satire (Archivversion)

1 Verheiratete oder in eheähnlichen Gemeinschaften lebende Motorradfahrer/innen bezahlen nur den Mindeststeuersatzx Nur so können geschlechtergerechte und nachhaltige Strategien für die Entwicklung eines Landes entwickelt werden Die Grünen*x Nicht alle Weichenstellungen sind bequem, aber sie führen in eine gute Zukunft. SPDx Wir schlagen daher ein völlig neues Steuerrecht vor. FDPx Wir werden alle Spielräume nutzen, die Beitragssätze zu senken. CDU/CSU2 Geschwindigkeitsbegrenzungen unter 100 km/h gelten prinzipiell nicht für Motorradfahrerx Wir wahren das Recht zwischen Freiheit und Sicherheit. Die Grünenx Mehr denn je entscheidet heute die Innovationsfähigkeit einer Gesellschaft über Erfolg und Wohlstand in der Zukunft. SPDx Sport macht Freude und bringt die Menschen zusammen. SPDx Wir lehnen eine Legalisierung der aktiven Sterbehilfe ab. CDU/CSU3 Jeder erste und dritte Sonntag im Monat muss autofrei werdenx Wir werden uns dafür einsetzen, durch eine Verfassungsänderung solche Entscheidungen an eine 2/3-Mehrheit des Bundestags zu binden. Die Grünenx Viele Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, reichen mit ihrer Wirkung weit in dieses Jahrzehnt und auch darüber hinaus. SPDx Die vorhandenen Sanktionsmechanismen müssen in Zukunft straffer und stärker angewendet werden. FDPx Glück und Zufriedenheit hängen auch von Dingen ab, die man nicht kaufen kann. CDU/CSU4 Weg mit der Helmpflicht, statt dessen Schaumstoff-Ummantelung für Automobile und Protektorenpflicht für Fußgängerx Wir brauchen ein erweitertes Verständnis von Sicherheit. Die Grünen x Die Anforderungen an Sicherheit sind vielfältiger, komplexer und weniger berechenbar geworden. SPDx Hierzu gehört auch die Schaffung zielgerichteter Übergänge von Krankenhausbehandlung in die häusliche Pflege. SPDx Wir schaffen Sicherheiten, wo sich alte Sicherheiten auflösen. CDU/CSUx Wir wollen die Integration paralleler Sicherungssysteme. PDS5 Abflachung aller Randsteine, diese werden rotweiß gestrichenx Das Bau- und Planungsrecht muss sich am Allgemeinwohl orientieren. Die Grünenx Mit der Fortführung des Zukunftsinvestitionsprogramms bis einschließlich 2007 setzen wir wichtige Signale für die langfristige Umsetzung wichtiger Projekte, vor allem im Bereich Verkehr. SPDx Der Deutsche Bundestag soll hierzu einen für ihn selbst und die Bundesregierung verbindlichen Stufenplan beschließen. FDPx In unübersichtlichem Gelände findet nur einen Weg, wer sich zu orientieren weiß. CDU/CSU 6 Allein erziehende Motorradfahrer/innen haben das Recht auf einen Ganztageskrippenplatz auch am Wochenendex Wir setzen auf ein gutes, zielgruppenspezifisches und niedrigschwelliges Hilfesystem, das sich an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiert. Die Grünen x Wir wollen soziale Leistungen zielgenau einsetzen. SPDx Familie ist, wo Kinder sind. SPDx Familie ist vor allem dort, wo Kinder sind. FDPx Deshalb setzen wir in unserer Politik einen Schwerpunkt auf die Ganztagesbetreuung. SPDx Wir sind offen für das Neue. CDU/CSU7 Die Geräuschemissionen von Motorrädern werden künftig ausschließlich von Musikwissenschaftlern beurteiltx Wir stehen dafür, Freiräume für Kunst und Kreativität zu sichern und zu fördern. Die Grünen x Deutschland muss sein Wissen und seine innovativen Ideen besser nutzen. SPDx Wir wollen den verstärkten Einsatz von Bild- und Tonaufnahmen. SPDx Auch von lieb gewordenen staatlichen Betätigungsfeldern gilt es Abschied zu nehmen. FDPx In diesem Sinn muss endlich auch das Amt des Kulturbeauftragten der Bundesregierung wahrgenommen werden. CDU/CSU8 Striktes Fahrverbot für Altkanzlerx Durch zwei Klagen beim Bundesverfassungsgericht und die Arbeit im Flick-Untersuchungsausschuss haben wir maßgeblich dazu beigetragen. Die Grünenx Hier wird sich die politische Reife unserer Demokratie beweisen müssen. SPDx Die PDS wird sich dran messen lassen, wie sie dafür im Parlament und der Gesellschaft eingetreten ist. PDS9 Verlängerung der Nürburgring-Nordschleife auf das gesamte Bundesgebietx Wer morgen ernten will, muss heute säen. SPDx Hier liegen Wachstumspotenziale für die Zukunft. SPDx Wir gehen entschlossen und mutig an den zweiten Teil der Strecke. SPDx Hier ist die Politik gefordert, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. CDU/CSUx Die Strukturpolitik muss unter diesem Gesichtspunkt geöffnet werden. PDSx Wir wollen eine Mobilität, die von den Menschen als Bereicherung ihrer Lebensqualität genutzt werden kann. PDS 10 Holländische Wohnwagengespanne dürfen Deutschland nur zwischen 24 und 5 Uhr passierenx Die Verträge zur Nicht-Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen wollen wir wirkungsvoller gestalten und stärken. Die Grünenx Die Globalisierung ist Realität. Sie stoppen zu wollen ist illusionär. Ihr freien Lauf zu lassen ist gefährlich. SPDx CDU und CSU werden Schluss machen mit den volkswirtschaftlichen Verlusten durch Stau und stockenden Verkehr. CDU/CSUx Der Bundesgrenzschutz muss ausgebaut werden. CDU/CSUx Respekt vor dem Anderen und Fremden ist Existenzbedingung einer demokratischen Gesellschaft in einer globalisierten Welt. PDS11 Her mit der 3! Weg mit der diskriminierenden 299 auf deutschen Motorradtachos!X Dies ist entscheidend für die Lebensqualität. Die Grünenx Dabei müssen unsere nationalen Interessen und Fähigkeiten beachtet werden. SPDx Hier muss Deutschland aufholen. CDU/CSUx Dieser Logik zum Durchbruch zu verhelfen ist eine langfristige Aufgabe, die unverzüglich begonnen werden muss. PDS12 Bonus-Meilen für Motorradfahrer - wegen der ökologischen Vorteile des Motorrads kann die Anzahl der steuerlich abzusetzenden Kilometer verdoppelt werden. Gilt auch für Bundestagsabgeordnetex Manches Wünscheswerte ist nicht machbar, zumindest nicht sofort. SPDx Das wird in den nächsten vier Jahren eine wichtige Aufgabe sein. SPDx Die Zahlungsmoral der öffentlichen Hand ist deutlich zu verbessern. FDPx Die dazu nötigen Investitionen dürfen nicht blinder Sparpolitik geopfert werden. PDS13 Schüler, die Motorrad fahren, werden bei der Vergabe der Lehrstellen und Studienplätze bevorzugt behandeltx Chancengleichheit beim Zugang zur Bildung bleibt so unverwirklicht. Die Grünenx Deutschland braucht auch weiterhin den Mut zu Veränderung und Erneuerung. SPDx In diesem Sinne ist auch die Weiterbildungslandschaft in Deutschland neu zu strukturieren. SPDx Eine so verstandene Heranbildung von Eliten muss als eine Aufgabe des gesamten Bildungswesens verstanden werden. CDU/CSUx Begabungen und Begabte sollen besser unterstützt werden. PDS14 Stichwort Generationenvertrag: Der Motorradführerschein kann an die Nachkommen vererbt werden, die Erbschaftssteuer auf Motorräder entfälltx Das sind Beispiele für gelungene Erneuerung. Sie weisen in die Zukunft. Der Generationenvertrag gilt. SPDx Zur Wahrung der Generationengerechtigkeit ist von unabhängiger Stelle dem Bundestag regelmäßig eine Generationenbilanz vorzulegen. FDP. x Jede junge Generation baut auf dem Lebenswerk der Älteren auf. CDU/CSU15 Stichwort Strukturausgleich: Mehr Kurven vor allem in Norddeutschlandx Wir wollen in den nächsten vier Jahren das Zusammenwachsen hin zu einem solidarischen Gesamtdeutschland weiter voranbringen. Die Grünenx Die Welt ist in einer Zeit großen Wandels, mit tiefgreifenden Veränderungen auch für unser Land. SPDx Der Bund wird sich an den Kosten beteiligen. SPDx Unsere Gesellschaft braucht eine Offensive für mehr Beweglichkeit. SPDx Es gilt Qualitätsunterschiede zu verringern, nicht aber bundesweit die gleiche Qualität herzustellen. FDPx Es muss wieder eine systematische und nachhaltige Zukunftsplanung für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität aufgelegt werden. CDU/CSUx Die Verkehrsstruktur muss vor allem innerhalb der Regionen gefördert werden. PDS16 Für Bewohner der Küstenländer entfällt der Seetest . x Der Bundestag muss jeden Einzelfall prüfen und entscheiden. Die Grünenx Dazu vertiefen wir auch den Dialog zwischen Bund und Ländern. SPDx Unerlässlich sind transparente Verwaltungsverfahren. CDU/CSU*Alle Antworten der Parteien sind wörtliche Zitate aus den den offiziellen Programmen von Bündnis ’90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, SPD und PDS

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