Interview (Archivversion)

Gila Altmann, Parlamentarische Staatssekretärin, zur Politik des Bundesumweltministeriums

?Das Umweltministerium wollte eine emissionsabhängige Steuer für Bikes einführen. Warum ist nichts daraus geworden?Aus Klimaschutzgründen und zur Verminderung der Ozonbelastung hält das Bundesumweltministerium weiter daran fest, eine emissionsabhängige Steuer für Motorräder vergleichbar dem Pkw möglichst zügig einzuführen. Der Wunsch der anderen beteiligten Ministerien war es jedoch, die Einstufung in Schadstoffklassen an die Änderung der EU-Abgasrichtlinie für Motorräder mit festgelegten Stufen für 2003 und 2006 zu koppeln. Die Festlegung ist im März 2002 geschehen. Die endgültige Verabschiedung erfolgt Mitte 2002 in Brüssel. ?Was passiert jetzt, nachdem die Brüsseler Entscheidung zu den Euro-Abgasnormen fiel?Das Umweltministerium wird die Einführung einer emissionsbezogenen Kraftfahrzeugsteuer für Krafträder vorantreiben.?Wie sieht die Zukunft aus?Das Umweltministerium plant, im Rahmen einer Initiative zur verbesserten Umweltverträglichkeit von Motorrädern gemeinsam mit dem Umweltbundesamt eine regelmäßige Motorrad-Umweltliste zu erstellen. Ziel ist, interessierten Bikern die Möglichkeit der Information und Orientierung zu geben. Dargestellt werden sollen Abgas- und Geräuschemissionen sowie die Verbrauchswerte. Noch in dieser Legislaturperiode wird in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium ein Entwurf zur Umweltuntersuchung erstellt, deren Einführung in der nächsten Legislaturperiode geplant ist. Darüber hinaus arbeitet das Umweltministerium an einem Label future bike mit ambitionierten Geräusch-, Abgas- und Verbrauchswerten, das von einer entsprechenden Öffentlichkeitskampagne begleitet werden wird. Im Zusammenhang damit wird im Juni/Juli ein großes Lärmsymposium stattfinden.

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