Interview (Archivversion) Interview

Marco von Maltzan, Präsident des Industrie-Verbands Motorrad (IVM), zur geplanten Kfz-Steuer

Was halten Sie vom ersten Entwurf der Regierung zur KfZ-Steuer?Grundvoraussetzung einer akzeptablen Kfz-Steuerreform muss die Aufkommensneutralität sein. Klar ist aber auch, dass kein extremes Missverhältnis zwischen der Besteuerung von bereits jetzt besonders scharfe Grenzwerte erfüllenden Fahrzeugen und dem zahlenmäßig deutlich dominierenden Bestand der Motorräder entstehen darf. Hier muss der Entwurf der Bundesregierung noch einmal überdacht und ausbalanciert werden. Der IVM fordert seit Jahren eine emissionsabhängige Kfz-Steuer für Motorräder. Wie sollte sie aussehen?Im Zentrum der IVM-Forderungen stand immer eine ernst zu nehmende Förderung von Fahrzeugen, die bereits vor der Einführung entsprechender Normen geringe Schadstoffwerte aufweisen. Es ging also darum, auf der Basis einer Planungssicherheit für die Hersteller Anreize auch für die Verbraucher zu schaffen, entsprechende Produkte zu erwerben. Ein solches System funktioniert nur, wenn eine klare Zeitschiene ebenso vorgegeben ist wie Grenzwerte und Fahrzyklen. Der Entwurf der Bundesregierung hält sich bei Kosten und Kriterien für die Steuer an die Vorgaben für Pkw. Entspricht das der auch von Ihnen geforderten Gleichbehandlung von Motorrädern und Autos?Für den IVM bedeutet Gleichbehandlung nicht nur gleiche Pflichten für das Motorrad, sondern auch gleiche Rechte. Der Weg zum schadstoffärmeren Pkw verlief in einem wesentlich längeren Zeitraum und mit erheblichen finanziellen Förderungen für die Umrüstung. Eine Umweltoptimierung des Motorrads im Zeitraffer mit relativ geringen Förderungsanreizen ist nicht zuletzt deshalb problematisch, weil die Umrüstung motorisierter Zweiräder aufgrund schwierigerer technischer Voraussetzungen und wesentlich größerer Modellvielfalt mit kleinen Serien auch erhebliche Kosten verursacht.

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