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Definition
Neufahrzeug
Wie lange darf eigentlich
ein Motorrad als Neufahrzeug bezeichnet werden?
Jörg-Matthias Bauer, Rechtsanwalt in Nürnberg, www.anwaltshotline.de:
Das Landgericht Berlin (Aktenzeichen 18
O 452/03) hat erst kürzlich darüber entschieden, wie alt ein zum Verkauf stehendes Motorrad höchstens sein darf, um als
Neufahrzeug angeboten zu werden. Nach
Ansicht der Richter, in Anlehnung an der
für Autos entwickelten Rechtssprechung, dürfen Händler höchstens zwölf Monate
alte Motorräder als Neufahrzeuge anbieten. Auch mit dem Begriff »fabrikneu« sollte man sehr vorsichtig umgehen, weil eine längere Standzeit den Wert eines Motorrads gegenüber tatsächlich fabrikneuen Fahrzeugen erheblich mindert. Viele Händler bieten deshalb ältere Autos oder Motorräder preisreduziert als so genannte Lagerfahrzeuge an. Übrigens: Fahrzeuge mit Tageszulassung können rechtlich unter Umständen auch noch als Neufahrzeug gelten, sofern sie nicht eindeutig längere Zeit in Gebrauch waren, etwa als Vorführer. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Aktenzeichen VIII ZR 109/04) und betont, dass die kurzfristige Zulassung nicht der Nutzung des Fahrzeugs dient, sondern es dem
Autohändler ermöglicht, dem Käufer einen
deutlichen Preisnachlass gegenüber dem Listenpreis zu gewähren. Erfährt ein Käufer erst nach dem Kauf, dass er ein älter als ein Jahr altes Fahrzeug als angeblich fabrikneu erworben hat, kann er den Kaufvertrag anfechten und das Motorrad gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgeben.

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