Sicher ohne Bitumen (Archivversion)

Es ist eine Last

Tempo 30 und dennoch gestürzt – auf einer Straße glatt wie Eis. Das passierte drei Motorradfahrern binnen Minuten. Konsequenzen gezogen aus dem Malheur? Nein! So wie auf dem Foto oben sieht die Straße heute aus.

Gelassen, wie es ihre Art ist, rollen drei Herrschaften um die Sechzig auf der baden-württembergischen Landesstraße 245 gen Zwiefalten zu. Weil’s penetrant nieselt an diesem Freitag, dem 23. Oktober 1999, und die Straße nicht gerade den besten Eindruck macht, reduzieren sie ihre Geschwindigkeit derart krass, dass sie eher dahinschleichen denn fahren. Hilft alles nichts: In der Linkskurve mit dem Abzweig zur Burg Ehrenfels kommt Lutz Erhard schwer ins Schlingern, seine Freunde Kurt Köhler und Jochen Zeller sehen’s mit Grausen, bremsen dezent - sie haben eh nur Tempo 30 drauf - und schmieren dennoch ab, während Lutz seine ABS-bewehrte BMW im letzten Moment noch stabilisieren kann. Köhlers Virago eiert die Leitplanken entlang, Totalschaden. Zellers Dragstar schraddelt funkensprühend über den Asphalt, Reparaturkosten 7 200 Mark. Blaue Flecken, maltraitiertes Bein - noch mal Glück gehabt. Als die zwei Gestürzten sich aufrappeln, erblicken sie zwei Motorradler aus Reutlingen am Straßenrand. Auch von denen hat’s einen erwischt. Anruf bei der Polizei: »Hier sind drei Motorradfahrer gestürzt, schauen Sie sich die Unfallstelle doch bitte mal an!« Reaktion der Ordnungshüter: »Motorradfahrer - die sind eh immer zu schnell.« Dieser präzisen Ferndiagnose wegen halten’s die Ordnungshüter nicht für nötig, ihr heimeliges Büro zu verlassen, bequemen sich freilich dazu, einen Abschleppdienst zu informieren. »Ah, da sind ja die Raser!« begrüßt der Trucker die Freunde. Woher er denn diese Information habe?. Na, woher wohl? Von der Polizei. Nach einigen Schlidderversuchen sieht er die Chose etwas anders. Denn oben auf dem Belag macht sich Bitumen pur breit. Am Montag führt der erste Weg zum Anwalt - Klage auf Schadenersatz. Am Donnerstag wird das Straßenbauamt aktiv, fräst ab, erneuert den Belag. Alle Spuren verwischt? Nicht ganz. Ein Fachmann der Dekra entnimmt Bohrproben des alten Belags. Der so alt gar nicht ist. Gerade mal zehn Tage nämlich, als es zu den Crashs kommt. Versteht sich von selbst, dass der Gutachter, den die beklagte Baufirma engagiert, zu entschieden anderen Ergebnissen kommt als die unabhängigen Spezialisten der Dekra und der Universität Stuttgart. Was sich nicht von selbst versteht, ist, dass dieser Analysist die Bohrkerne einfach wegwirft. Alle Spuren verwischt? Jetzt schon.Und es kommt immer heftiger. Zur Abnahme der Straße haben die Tiefbauer einen Kollegen abkommandiert, der dazu gar nicht befugt war - einen Schreiner. Und bei Köhlers Prozess vorm Landgericht Tübingen steht ein Herr aus dem Publikum auf, gibt sich als Bediensteter des Regierungspräsidiums zu erkennen und zu bedenken, dass die L 245 mit einer Technik repariert worden sei, die sich allenfalls für Feldwege eigne, nicht aber für Straßen, und seien sie noch so wenig befahren. Obwohl selbst das Gefälligkeitsgutachten des von der Baufirma bestallten Straßenbauers nicht bestreitet, dass zumindest einer der gemessenen Reibwerte unten den Richtwerten liege und »zur Überzeugung des Gerichts feststeht, dass die Straße ... aufgrund ausgetretenen Bindemittels (Bitumen) in einem nicht verkehrssicheren Zustand war«, sprach der Richter in beiden Prozessen Baufirma und Land Baden-Württemberg wundersamerweise von aller Schuld frei.Auch deshalb, weil – und da verlangt die Justiz eine ganze Menge - vom Kläger »die Freigabe der Straße in mangelhaftem Zustand ... nicht nachgewiesen werden konnte«. Eine Beweisumkehr – was hieße, dass Land und Bauträger für die Sicherheit der Straße bürgen - sieht der Richter für nicht gegeben an. Der Bürger sei nur in Ausnahmefällen von dieser Beweislast befreit. Etwa bei ärztlichen Kunstfehlern. Lässt beispielsweise der Operateur sein Skalpell versehentlich in der Bauchhöhle liegen, muss nicht der Patient den Mediziner seiner fataler Vergesslichkeit überführen - wie auch, er liegt zum Tatzeitpunkt ja in Narkose -, sondern der Chirurg hat sich gefälligst selbst zu entlasten. Hört sich vernünftig an, und dieses Prinzip gilt auch für gewisse Fälle der Produzentenhaftung. Wirft etwa ein Pharmakonzern ein neues Medikament mit verheerenden Nebenwirkungen auf dem Markt, steht nicht der Kranke in der Nachweispflicht. Denn, so der Tübinger Richter: »Der Verbraucher hat regelmäßig in den internen Produktionsablauf keinen Einblick.«Wie recht er damit doch hat. Im Umkehrschluss - folgt man der seltsamen Logik dieses Juristen, die übrigens gebräuchliche Rechtssprechung ist - kennt sich aber jeder Verkehrsteilnehmer mit den Tücken und Geheimnissen des Straßenbaus prächtig aus. Wie sonst wäre ausgerechnet ihm abzuverlangen, er müsse den Verantwortlichen nachweisen, dass sie eine Straße in einem nicht verkehrssicheren Zustand übergeben hätten. Köhler und Zeller gehen beide in Berufung. Termine und Ergebnisse demnächst in MOTORRAD.
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Bitumen: Stürze auf Bitumenfilm auf der Schwäbischen Alb (Archivversion)

Die Pensionäre Kurt Köhler (links) und Jochen Zeller verunglückten auf einem Bitumenfilm der L 245 auf der Schwäbischen Alb.
Fahren Sie heute noch Motorrad?Köhler: Selbstverständlich. Denn es war eindeutig kein Fahrfehler. Wir sind, als wir auf den Abschleppwagen warteten, auf der Straße hin und her geschliddert wie einst als Kinder auf Eis. Es war genau so glatt.Zeller: Ich habe mal zusammengezählt, wie viele Kilometer ich schon auf dem Motorrad zurückgelegt habe. Es dürften wohl an die 600 000 sein. Außerdem muss ich mir, was diesen Sturz angeht, keinen Vorwurf machen. Dass die Straße in einem nicht verkehrssicheren Zustand war, hat sogar das Gericht festgestellt. Das beklagte Land und die Straßenbaufirma bezweifeln, ob Sie wirklich nur 30 km/h gefahren sind.Köhler: Die Straße war nass, wir haben auch sofort gespürt, dass mit dem Belag irgend etwas nicht stimmt und sind deshalb äußerst vorsichtig gefahren. Mit Tempo 30. Sie haben Ihren Prozess verloren und gehen in Berufung. Lohnt das Risiko?Zeller: Zunächst wollen wir natürlich Schadenersatz. Aber selbst, wenn ich nicht rechtschutzversichert wäre, hätte ich die Berufung riskiert. Das verlangt mein Rechtsempfinden. Wie kann es sein, dass ich als Motorradfahrer gefährdet bin, ohne etwas gegen diese Gefahr unternehmen zu können? Und wenn es dann zu einem Unfall kommt, wie bei uns, sind im Prinzip immer die Motorradfahrer schuld. Ich kann und will nicht akzeptieren, dass die Behörden sich so leicht aus der Verantwortung stehlen können.Köhler: Mich hat vor allen Dingen geärgert, dass die Polizei, ohne sich auch nur um die Fakten zu kümmern, sofort davon ausging, wir seien zu schnell unterwegs gewesen. Und dass sie sich dann so passiv verhielt. Das kann ich nicht verstehen, ich war früher selbst Beamter. Wir haben der Polizei gesagt: Sie müssen herkommen, Sie müssen absichern, die Straße ist dermaßen glatt. Doch wer nicht kam, war die Polizei.Wer trägt Ihrer Meinung nach die Verantwortung für den Pfusch auf deutschen Straßen?Zeller: Das ist die Politik, und das sind die Betonköpfe in der Verwaltung. Allerdings befürchte ich für den Fall, dass wir Recht bekommen, dass das schwächste Glied in der Kette – der Schreiner, den seine Vorgesetzten die Straße freigeben ließen – die meisten Prügel abbekommt.

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