Stolpe, Manfred: Interview (Archivversion)

Herr Stolpe, welches Verhältnis haben Sie zum Motorrad? Zurzeit besitze ich leider keins, aber ich bin ein begeis-terter Motorradfahrer. Was gibt es Schöneres, als bei herr-lichem Sommerwetter mit dem Motorrad die brandenburgischen Alleen abzufahren. Sind Sie dann nicht auch der Meinung, dass Motorradfahrer ebenso wie Autofahrer ein Recht auf sichere Straßen haben? Die Sicherheitsinteressen aller Verkehrsteilnehmer sind meinem Ministerium in gleichem Maße wichtig – ein qualitativer Unterschied besteht nicht. Im Rahmen der gesetzlich geregelten »Straßenbaulast« hat der jeweilige Straßenbaulastträger nach seiner Leistungsfähigkeit die Straßen in einen Zustand zu versetzen, der dem Verkehrsbedürfnis aller Teilnehmer entspricht. Der Verkehrsteilnehmer muss sein Verhalten den Straßenverhältnissen aber anpassen. Dies gilt auch für Motorradfahrer. Warum ist das »Anspritz- und Absplittverfahren« immer noch eine übliche Methode, schadhafte Straßen zu reparieren? Das gerade von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen veröffentlichte »Merkblatt für griffigkeitsverbessernde Maßnahmen an Verkehrsflächen aus Asphalt« beschreibt die Ausführung von zwölf tech-nischen Verfahren zur Herstellung sicherer Straßenoberflächen im Rahmen der Instandhaltung. Hierzu zählt auch das »Anspritz- und Absplittverfahren«. Alle Verfahren tragen bei sachgerechter Ausführung wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei.Die Straßenbauverwaltungen der Länder sind gehalten, die Beachtung der technischen Vorschriften sicherzustellen. Hier muss aber auch an die besondere Verantwortung der bauausführenden Firmen erinnert werden, sich an die technischen Regelwerke zu halten. Die jetzt fertig gestellten »Hinweise für die Sanierung von Rissen sowie schadhaften Nähten und Anschlüssen in Verkehrsflächen aus Asphalt« berücksichtigen auch die Ergebnisse aus den Versuchen in Bayern und unterstreichen die Bemühungen meines Ministeriums, Neuentwicklungen raschen Eingang in die Praxis zu eröffnen. Ihre Amtsvorgänger Müntefering und Bodewig haben versprochen, in Sachen Bitumen initiativ zu werden. Die gegebenen Zusagen werden eingehalten. Das gilt für die Entwicklung alternativer Instandsetzungsverfahren, also für die verstärkte Beachtung der für Motorradfahrer maßgebenden Sicherheitsaspekte bei der Erhaltung. Die für die Ausführung verantwortlichen Länder sind sowohl auf der Fachebene als auch durch gesonderte Rundschreiben mehrfach auf die spezifischen Probleme der Motorradfahrer bei der Erhaltung von Straßen hingewiesen worden. Ich gehe davon aus, dass die neuen technischen Regelwerke Beachtung finden. Wissen Sie, wie teuer für einen Einsteiger der Erwerb des A1-Führerscheins kommt? Eine intensive und gute Führerscheinausbildung ist durch nichts zu ersetzen. Wer hier meint, Geld sparen zu können, der spart an der Sicherheit und damit an der falschen Stelle. Es liegt in erster Linie am Führerscheinbewerber und seinen Fähigkeiten, was der Motorradführerschein kostet. Stichwort Streckensperrungen: Halten Sie es für demokratisch, dass eine Gruppe Verkehrsteilnehmer regional wie temporär vom Verkehr ausgeschlossen wird? Erst wenn nach gehöriger Überwachung keine Besserung der Unfallsituation oder des Lärmschutzes festzustellen ist, können gerichtlich überprüfbare Durchfahrverbote angeordnet werden. Wir sollten dabei den Begriff »Demokratie« nicht überstrapazieren. Bei einer Abstimmung betroffener Anwohner wage ich keine Prognose über den Ausgang. Planen Sie Steuererhöhungen oder andere Mehrbelastungen für Motorradfahrer? Nein, die Zeichen stehen auf Steuersenkungen. Ein Beispiel dafür ist die Steuer-reform der Regierung. Was halten Sie von den Plänen Ihrer Kollegin Ulla Schmidt, das anerkannte Transportmittel Motorrad als Risikosportgerät zu deklarieren? Über die Gesundheitsreform wird zur Zeit parteiübergreifend beraten: Ergebnisse liegen noch nicht vor. Das von der Bundesregierung vorgesehene Konzept ist, das Krankengeld in der Solidarität zu belassen.

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