Online-Petition "Durchschlängeln im Stau" abgelehnt Durchschlängeln? Abgelehnt!

Sich mit dem Motorrad durch den Autobahn-Stau zu schlängeln bleibt verboten und basta! Das hat der Bundestag jetzt beschlossen, indem eine entsprechende Petition abgelehnt wurde. Mit einer bemerkenswerten Begründung.

Foto: jkuenstle.de

Wenigstens im Stau bei Stillstand auf der Autobahn an den Blechkolonnen vorbeifahren zu dürfen statt mittendrin stehen und schmoren müssen – so viel Freizügigkeit müsste doch machbar sein. Mit dieser Kernforderung seiner im Frühjahr 2015 gestarteten Petition sprach Initiator Dieter Balboa aus Offenbach vielen Motorradfahrern aus der Seele.

Genau 135.248 gaben online ihre Zustimmung. Auch MOTORRAD hatte mehrfach zur Stimmabgabe aufgerufen. Im September 2015 ging Volkes Forderung beim Bundesverkehrsministerium ein. Jetzt hat der Bundestag darüber entschieden – und abgelehnt.

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Gleiche Forderung bereits 2009 abgelehnt

Seit Mitte April hat Initiator Balboa das Nein aus Berlin schriftlich. In der Begründung dazu führt der Petitionsausschuss des Bundestages an, dass die gleiche Forderung schon 2009 mehrheitlich von den Bundesländern abgelehnt worden war. Außerdem sei es im Stau stets Sache der Polizei, zu entscheiden, wer in Extremfällen, etwa bei enormer Sommerhitze, auf der Standspur aus einem Stau flüchten dürfe.

Bei Gefahr für Leib und Leben (z.B. durch drohenden Hitzekollaps) könnten sich Motorradfahrer ja auch auf „rechtfertigenden Notstand“ berufen, um sich in Sicherheit zu bringen. In sonstigen Fällen jedoch halte es der Petitionsausschuss des Bundestages Motorradfahrern gegenüber „für angezeigt, (im Stau, Red.) den Motor abzustellen und das Motorrad mit dem Ständer im Stand zu halten“, heißt es abschließend zur Begründung.

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