Lange, Bernd: Interview (Archivversion)

Interview

Der SPD-Europa-
abgeordnete Bernd Lange zum Wunsch der Berliner Regie-
rung, für Motorräder auch vorn ein Kennzeichen einzuführen

Herr Lange, in Berlin hat der dortige SPD-Fraktionschef Michael Müller gefordert, dass Motor-
räder künftig auch vorn ein Kennzeichen tragen. Ist ein derartiges Gesetz denkbar?
Ich halte die Idee für ein bisschen schräg. Seit einigen Jahren gelten die Regeln für die Typzulassung von Motorrädern, in denen auch festgeschrieben ist, wie und wo Kennzeichen angebracht sein müssen, europaweit. Berlin kann da wohl gar keinen Alleingang machen.
Haben vielleicht auch andere europäische Länder Interesse an einer derartigen Regelung? Immer-
hin könnten sie sich höhere Einnahmen erhoffen, weil ihnen Raser an stationären Überwachungsanlagen nicht mehr entgehen.
Dazu müsste die EU-Kommission aufgefordert werden, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Mir sind aber keinerlei Vorarbeiten in dieser Richtung bekannt.
Für wie groß halten Sie die Chance, dass ein solches Gesetz kommt?
Das ist eine Frage der Notwendigkeit,
offenbar geht es ja ausschließlich darum, die Effizienz der Verkehrskontrollen zu erhöhen. Lohnt sich das? Stellen Sie sich nur die endlosen Diskussionen vor, in denen die Sicherheitsfragen gelöst werden müssten: Wie soll das Kennzeichen aussehen? Wo soll es angebracht werden? Nein, ich halte ein solches Gesetz für sehr unwahrscheinlich.
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