Ratgeber Recht

Blitzwarner

Foto: Archiv

Navigationsgeräte können sehr viel. Manchmal sogar vor Blitzern warnen. Aber dürfen sie das auch?

Die Zusatzfunktionen von Navigationsgeräten können manchmal sehr hilfreich sein. Die kleinen Kästen wissen, wo das nächstgelegene Hotel, die nächste Tankstelle oder die passende Motorradwerkstatt zu finden sind. Und manchmal verraten die Routenfinder sogar, wo fest installierte Radarmessstationen und Blitzampeln lauern. Wer diese Informationen nicht ohnehin schon auf dem Gerät hat, kann sie mit Hilfe einschlägiger Software als "Point Of Interest" (POI) aufspielen. Diese Funktion kann Geld, Punkte, Zeit und Nerven sparen - aber ist sie legal?

Klare Antwort: nein. Seit dem 1. Januar 2002 ist die Nutzung von Geräten, die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen, verboten. So steht es unmissverständlich unter § 23, Absatz 1b in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Moderne Zielführungssysteme (so das Juristendeutsch für Navis) mit einer Warnfunktion vor stationären Überwachungsmaßnahmen fallen ganz klar unter dieses Verbot. Die verbotswidrige Nutzung kostet mindestens 75 Euro Bußgeld und bringt vier Punkte in Flensburg. Wenn die Polizei die Verwendung eines Navis mit verbotener Warnsoftware feststellt, muss sie die weitere Nutzung verhindern, z. B. durch Sicherstellung oder sogar Vernichtung des Geräts. Soweit die Theorie.

Inwieweit sich eine Nutzung in der Praxis feststellen lässt, ist eine ganz andere Frage. Wer als Biker allerdings erst bei der Verkehrskontrolle hektisch damit beginnt, die Warnfunktion seines Navis zu deaktivieren, hat womöglich schlechte Karten. Die Rechtslage im benachbarten Ausland: Navis mit Radarwarnfunktion sind derzeit erlaubt in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Portugal, Russland, Schweden, Serbien, in der Slowakei, Slowenien, Spanien und Ungarn.

Verboten sind sie in Bosnien-Herzegowina, Irland, Mazedonien, der Schweiz und Zypern. In Bulgarien und Tschechien ist die Rechtslage unklar.

Quelle: ARAG Rechtsschutz-Versicherungs-AG.

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