Gericht der EU entscheidet gegen Vespa-Kopie
05.12.2023, 14:24 Uhr
Piaggio hat im November 2023 den Vespa-Kopie-Rechtsstreit gegen den chinesischen Hersteller Zhejiang Zhongneng vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen.
Motorräder aus aller Welt lehnen sich an das Design traditionsreicher Marken und ikonischer Modelle an. Die Vespa ist dabei ein besonders beliebtes Objekt, das als Designvorlage dient. Kein Wunder: Seit Jahrzehnten erfreut sich der bekannteste Piaggio-Roller großer Beliebtheit und ist auch außerhalb Italiens längst ein Kultobjekt. Damit sich daran nichts ändert, scheut Piaggio keinen Konflikt und greift im Fall der Fälle auch zu rechtlichen Maßnahmen gegen Vespa-Nachahmer.
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Wie Piaggio selbst bereits Ende Mai 2020 bekannt gab, wurde ein Rechtsstreit gegen einen nicht näher genannten chinesischen Hersteller, der das Design der Vespa kopiert haben soll, zugunsten der Italiener entschieden. Entsprechend konnte der Nachbau einer Vespa-Kopie verhindert werden.
China-Roller lässt eigenen Charakter vermissen
Die China-Vespa sollte erstmals auf der EICMA 2019 in Mailand zu sehen sein, wurde nach einer Beschwerde von Piaggio aber vom Messegelände entfernt. Im darauffolgenden Prozess entschied das Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO), dass die chinesische Vespa Merkmale der Primavera "ziemlich genau" wiedergebe und der Roller "eigenen Charakter" vermissen ließe.
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Zhongneng gegen Piaggio
Darauf ließ es der chinesische Hersteller Zhejiang Zhongneng nicht bewenden. Er beantragte beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) die Löschung von Piaggios Markenanmeldung bezüglich der Fahrzeugform der Vespa. 2021 bekamen die Chinesen vom EUIPO Recht zugesprochen, mit der Begründung, dass der Nachweis zur Unterscheidungskraft fehle. Interessant: Seit 2018 gehört die italienische Motorrad-Marke Moto Morini zur Zhongneng Vehicle Group.
Piaggio bekommt im November 2023 Recht
Wie zu erwarten, legte Piaggio daraufhin Berufung ein und bekam im November 2023 Recht. Offenbar gab es einen Beurteilungsfehler, woraufhin das vorige Urteil aufgehoben wurde. Piaggio konnte die Unterscheidungskraft mit der weltweiten Erkennbarkeit überzeugend darlegen, u. a. mit Verweisen auf weltweite Fanclubs, Vespa-Roller in diversen Museen und sogar prominenten Film- und Fernsehauftritten.
Die Vespa hat sich längst zum absoluten Kultobjekt entwickelt, so sehen es auch die Richter vom Gericht der Europäischen Union.
Kumpan ist laut EU-Patentamt keine Kopie
Bereits in der Vergangenheit ist Piaggio häufiger gegen Plagiate vorgegangen. So musste beispielsweise Kumpan Electric seinen Stand auf der EICMA 2018 räumen, da Piaggio in den ausgestellten Kumpan-Rollern Kopien der Vespa sah. Die Italiener stellten Strafanzeige gegen Kumpan Electric und ließen die Ausstellungsfahrzeuge beschlagnahmen. Entsprechend gab es für EICMA-Besucher auf dem Kumpan-Stand nichts zu sehen.
Ähnlich ging Piaggio auch auf der Intermot im Jahr 2014 vor: Damals sollte es Vespa-ähnliche Roller eines chinesischen Herstellers zu sehen geben. Auch hier leitete Piaggio rechtliche Schritte wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens und markenrechtlicher Verletzungen ein. In Zusammenarbeit mit der "koelnmesse" wurden die angeblichen Vespa-Nachahmungen daraufhin vom Messegelände entfernt.
Im Gegensatz zu den Rollern aus China fällt das Urteil zum deutschen Hersteller Kumpan aber anders aus: Nach knapp zwei Jahren Prüfung und Beweisführung hat das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) den Antrag von Piaggio "auf Nichtigkeit des Geschmacksmusters von Kumpan Electric" vollumfänglich zurückgewiesen. Das Modell 1954 Ri verfüge über genügend Merkmale, die es von denen anderer Anbieter unterscheiden, so die Kurzversion der Stellungnahme des EUIPO.
Nach eigenen Angaben hat das Vorgehen Piaggios in den vergangenen Jahren zu mehr als 50 Streichungen eingetragener Marken geführt, die "gefälschte" Vespas auf den Markt bringen wollten.
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Fazit
Piaggio zeigt sich entschlossen und geht vor Gericht erfolgreich gegen Vespa-Kopien vor. Besonders chinesische Hersteller sind betroffen. Allerdings musste Piaggio auch Niederlagen einstecken, wie im Fall von Kumpan Electric, dessen Modell 1954 Ri vom EUIPO als eigenständig anerkannt wurde.
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