Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen legalisiert

E-Scooter-Verordnung tritt in Kraft

Foto: Adobe Stock

Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV) heißt das Gesetz, das nicht weniger bewirken soll als die Verkehrsrevolution in deutschen Städten. Noch im Frühjahr 2019 soll es in Kraft treten.

Mit der neuen eKFV fällt die Führerscheinpflicht für Elektrokleinstfahrzeuge weg – das ist wohl die durchschlagendste Neuerung, die das Gesetz bringt. Ende Februar unterschrieb Verkehrsminister Andreas Scheuer die Verordnung.

Entwurf ist jetzt beim Bundesrat (3.4.2019)

Die Notifizierung auf europäischer Ebene sei abgeschlossen, so die Mitteilung vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 3. April 2019. Weiter heißt es in dem Schreiben vom 3. April: „(...) heute hat auch das Bundeskabinett die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr beschlossen. Damit kann der Entwurf jetzt dem Bundesrat zugeleitet werden. Ziel ist ein Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im Frühjahr 2019, sobald die Zustimmung des Bundesrates vorliegt.“

E-Scooter fahren ab 12 Jahren

Schematische Darstellung des Versicherungsaufklebers (5,28 cm x 6,5 cm) mit Hologram. Quelle: escooter.blog

Die neue Verordnung teilt E-Scooter in zwei Klassen: eine Klasse bis 12 km/h und eine bis 20 km/h. Ab dem vollendeten 12. Lebensjahr sind Fahrzeuge erlaubt, die bauartbedingt eine Höchstgeschwindigkeit von 12 km/h erreichen, ab Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen es die Fahrzeuge sein, die die vollen 20 km/h erreichen.

Statt einem Versicherungskennzeichen wie bei Mofas oder kleinen Rollern reicht ein Versicherungsaufkleber am Fahrzeug aus, der über die bestehende Haftpflichtversicherung informiert.

Wo darf ich E-Scooter fahren?

Referentenentwurf Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung "Elektrokleinstfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 12 km/h frei". Quelle: escooter.blog

E-Scooter dürfen und sollen denselben Verkehrsraum nutzen wie Fahrräder. Sie sind also auf Fahrradwegen und Radfahrstreifen erlaubt. Wenn diese nicht vorhanden sind, darf die Straße genutzt werden. Vorsicht: Das gilt laut Verordnung für E-Scooter „mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 12 km/h“. E-Scooter, deren Spitzengeschwindigkeit langsamer als 12 km/h ist, müssen sich, laut Verordnung, den Bürgersteig mit den Fußgängern teilen.

Maße: Der E-Scooter darf maximal bis 70 cm breit, bis 140 cm hoch und bis 200 cm lang sein, während das Gewicht nicht die 55 Kilo-Marke übersteigen darf. Die Dauerleistung darf maximal 500 Watt betragen, 1.400 Watt, wenn 60 Prozent der Leistung zur Ausbalancierung (gyroskopische Systeme) verwendet werden.

Keine Helmpflicht

Foto: Moovi
Moovi ist ein deutscher Hersteller von E-Tretrollern mit Sitz in Hannover. Der Moovi E-Scooter kostet ab 599 Euro.

Um als Elektrokleinstfahrzeug zu gelten, muss der E-Scooter eine Lenk- oder Haltestange besitzen, über ein Vorder-, ein Rück- und ein Bremslicht verfügen sowie zwei unabhängig voneinander wirkende Bremsen. Eine „helltönende Glocke“ muss ebenfalls an Board sein, eine Helmpflicht gilt hingegen nicht. Auch Blinker muss der Elektro-Tretroller nicht haben, die Richtung wird wie beim Fahrradfahren per Handzeichen angezeigt.

Fahren mit Helm empfohlen

Ob eine Helmpflicht sinnvoll wäre, darüber wird derzeit in den USA viel diskutiert. Aktueller Anlass: Eine Studie des US-Verbraucherschutzes hat ergeben, dass vor allem die Anzahl der Kopfverletzungen in den Notaufnahmen zugenommen hat, seit es in einigen Städten E-Scooter-Sharing gibt. Auf über 1.000 wird die Anzahl der Verletzten geschätzt, die es bei Unfällen im Zusammenhang mit E-Tretrollern in den USA seit Ende 2017 gegeben haben soll.

Hintergrund: E-Scooter, die über einen Sharing-Anbieter, also einen Verleih, genutzt werden, werden meist ohne Helm pilotiert. Klar, denn die Nutzung geschieht meist spontan. Für E-Tretroller in Privatbenutzung gilt das gleiche wie für Fahrräder und E-Bikes: Hier sind die Fahrer meist mit Helm unterwegs, da die Fahrt meist (kurzfristig) geplant und von zu Hause aus gestartet wird, wo für gewöhnlich ein Helm parat liegt. Auf motorradonline.de berichteten wir darüber.

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