Zollstreit zwischen EU und USA endlich beigelegt

Update vom 2.11.2021: Zuletzt hatte die EU dem amerikanischen Motorradhersteller Harley-Davidson eine Sondergenehmigung im Zollrecht aberkannt. Der Zoll auf Harley-Motorräder sollte damit auf 56 Prozent steigen. Nun haben sich EU und USA endlich geeinigt: "Begrenzte Mengen" von Stahl und Aluminium können wieder zollfrei von der EU in die USA importiert werden, weshalb damit auch die Strafzölle für amerikanische Produkte wie Motorräder, Jeans, Whiskey, etc.wegfallen. Da muss ein erleichtertes Raunen durch die Harley-Hallen gegangen sein. Aber auch wir und wahrscheinlich alle bestehenden sowie künftigen Harley-Fans atmen erleichtert auf.

Das war zuvor passiert:

Mit Wirkung zum 19. April 2021 hatte die Europäische Union Harley-Davidson einen Sondergenehmigung im Zollrecht aberkannt, die es Harley ermöglichte Motorradmodelle, die nicht in den USA hergestellt wurden, ohne Strafzoll zum niedrigen Satz von sechs Prozent in die EU einzuführen. Wäre es bei dieser Entscheidung geblieben, wären 56 Prozent Einfuhrzoll auf alle Produkte von Harley-Davidson gekommen. Selbst Harleys aus Thailand wären für den Zoll dann "Made in USA" gewesen. Diese zusätzlichen 25 Prozent Strafzoll wurden zwar kurz vor Inkrafttreten ausgesetzt, die Aberkennung der BOI für Harley sowie die ohnehin geltenden 25 Prozent Strafzoll belasteten den Import amerikanischer Motorräder von Harley zu diesem Zeitpunkt aber mit summiert 31 Prozent.

Einigung bei Großflugzeugen ging voraus

Nach 17 Jahren Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing, die mit der Auslöser der trumpschen Eskalation waren, haben sich die USA und die EU am 15. Juni 2021 auf die Aussetzung der Strafzölle als sogenannte Gegenmaßnahmen für fünf Jahre geeinigt. Das betraf im Wortlaut zunächst nur das Kernthema Großflugzeuge. Da die aber der Auslöser waren, wären ausgesetzte Strafzölle auf alle anderen Waren, darunter Motorräder, logisch und begrüßenswert.

Herstellerverbände forderten Abschaffung aller Zölle

Der Verband der europäischen Motorradhersteller und das transatlantische Pendant USMMA forderten die EU und die USA auf, die Verhandlungen über die Strafzölle für Motorräder und alle Waren, die nicht direkt mit dem Zollstreit über Stahl und Aluminium im Zusammenhang stehen, bereits in der Verhandlungsrunde am 15. Juni 2021 auf die Tagesordnung zu setzen und komplett abzuschaffen. Bisher war das für Ende des Jahres 2021 angedacht und bis dahin mussten amerikanische Motorradhersteller – Harley-Davidson und Indian Motorcycles – bis zu 31 Prozent Zoll (6 + 25 Prozent) entrichten. Der ACEM forderte daher die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, auf, das Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA am 15. Juni in Brüssel zu nutzen, um auf höchster Ebene ihre Bereitschaft zu bekunden, den Stahl- und Aluminiumstreit so schnell wie möglich beizulegen.

"Die ACEM fordert die transatlantische Führung auf, dafür zu sorgen, dass die Verhandlungen über die Beseitigung der Stahlüberkapazitäten unverzüglich abgeschlossen werden und nicht sechs Monate zu warten, in denen Hunderte von Millionen Euro an Geldern von Branchenfremden für ungerechtfertigte Zölle ausgegeben werden, anstatt in Investitionen und wichtige Forschung und Entwicklung für den Wiederaufbau und die Ökologisierung sowohl der EU- als auch der US-Wirtschaft zu investieren", sagte Antonio Perlot, Generalsekretär der ACEM.

Ausgesetzt ist nicht aufgehoben

Mit Einführung der Strafzölle von 25 Prozent im Jahr 2018 konnte Harley mittels der Binding Origin Information (BOI) seit 2019 die Zollabgaben für bestimmte Modelle und Produkte aus Nicht-US-Herkunft auf sechs Prozent belassen. Darunter alle Motorräder über 500 Kubik, die bisher in Thailand für den europäischen Markt gebaut wurden. Das BOI wurde Harley auf Beschluss der EU am 31. März 2021 mit Wirkung zum 19. April entzogen. Damit steigen die Zölle zum Juni 2021 um eine weitere Stufe mit 50 Prozent Strafzoll auf insgesamt 56 Prozent Einfuhrabgaben. Wo das Produkt wirklich hergestellt wurde, war nicht relevant. Hintergrund waren die langwierigen Streitigkeiten und Urteile zu illegalen staatlichen Subventionen an Airbus aus der EU und Boeing in den USA.

Deutschland Kernmarkt

Besonders bitter war die Zollpolitik der EU für Harleys neue Elektro-Strategie "Hardwire" sein, in der Deutschland als einer der Kernmärkte gilt und auch die jüngst vorgestellte, sehr europäische Harley-Davidson Pan America hätte viel ihrer Wettbewerbsfähigkeit verloren.