Odenwald Klaus H. Daams

Motorrad fahren in Corona-Zeiten

Motorradtouren sind nicht mehr geboten

Überall in Europa ordnen Regierungen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus an. Dazu gehören auch Einschränkungen der persönlichen Mobilität. Die schließen eigentlich auch Motorradtouren aus. Explizit verboten sind diese nicht.

Kontaktverbot, Ausgangsbeschränkung, Quarantäne – die Maßnahmen heißen unterschiedlich, zielen aber europaweit auf den gleichen Effekt ab. Man will die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen. Dazu wird die Bewegungsfreiheit der Menschen eingeschränkt, das Zusammentreffen von größeren Gruppen ist verboten.

Spritztour kann teuer werden

Bislang gab es allerdings kein explizites Verbot, sich sein Motorrad zu schnappen und die sehr verkehrsarmen Straßen für eine Spritztour zu nutzen. Das haben in den vergangenen Tagen augenscheinlich auch zahlreiche Motorradfahrer ausgiebig getan. In Bayern beispielsweise in sehr exzessiver Art und Weise. Wie die Polizei mitteilt, wurde auf der Bundesstraße zwischen Tegernsee und Achenpass ein Motorradfahrer mit Tempo 210 erwischt. Auch auf anderen bei Motorradfahrern beliebten Strecken wurden rennähnliche Szenen beobachtet. Selbst auf eigentlich für Motorradfahrer gesperrten Strecken waren etliche Biker unterwegs.

Dabei sind die von der Bundesregierung verhängten neuen Regeln zum Corona-Virus eigentlich eindeutig. Regel 4 besagt:

"Diese Wege dürfen Sie machen:

- Sie dürfen die Wohnung verlassen, wenn es nötig ist.
- Sie dürfen die Wohnung verlassen, wenn Sie

  • zur Arbeit müssen,
  • einkaufen gehen,
  • zum Arzt müssen,
  • an ganz wichtigen Terminen teilnehmen,
    zum Beispiel an Prüfungen,
  • an der frischen Luft Sport machen
    oder spazieren gehen."

Der letzte Punkt schließt Motorsport nicht ein. Auch wenn die Regeln der Bundesregierung kein verbindliches Verbot darstellen, sind sie doch ein Gebot. Auch der Industrieverband Motorrad (IVM) unterstützt diese Interpretation. Das Zweirad, als Alternative zum ÖPNV, erhöht zwar die Infektionssicherheit und kann entscheidend dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu reduzieren. Gemeint sind dabei aber notwendige Wegstrecken, reine Freizeittouren seien in der aktuellen Lage aber nicht geboten, erklärt ein IVM-Sprecher auf Anfrage. Verbindliche Auflagen regeln die jeweiligen Corona-Bestimmungen der Bundesländer, die höchst unterschiedlich ausfallen.

Die Regelungen in Bayern sind deutlicher, aber auch nicht eindeutig. In den FAQ zu den Corona-Regeln heißt es: "Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zu kontrollieren", "Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen" oder auch "Es gilt der Grundsatz: zur Arbeit, zum Arzt, zum Lebensmitteleinkauf oder zur Hilfe für andere. Alles andere kann und muss warten!" Die Frage "Spritztouren allein mit einem Kfz?" beantwortet das Bayerische Innenministerium allerdings wie folgt: "Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet. Allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung. Bitte halten Sie Abstand. Bedenken Sie auch, dass an beliebten Ausflugszielen, z. B. am Starnberger See oder im Englischen Garten, dieser Abstand möglicherweise nicht eingehalten werden kann. Von Ausflügen an beliebte Orte wird daher dringend abgeraten." Damit ist es alles andere als klar, ob die reine Spritztour nun erlaubt ist, oder auch nicht. Die Polizei in Hamburg hingegen twittert: Ja, Sie dürfen fahren ..."

Klares Nein vom ADAC

MOTORRAD hat auch beim ADAC zum Thema nachgefragt. Der hat eine klare Haltung zum Thema Motorrad fahren in der Corona-Krise. Derzeit gilt für das Motorradfahren folgendes: Man darf es (das Motorrad) für die Fahrt zu Arbeit oder zum Einkaufen nutzen, Fahrten zum reinen Zeitvertreib sind nicht erlaubt. Analog äußert sich auch die Münchener Polizei (@PolizeiMuenchen) auf Twitter: "Man darf mit dem Motorrad zur Arbeit und zum Einkaufen fahren. Motorradfahrten als reiner Zeitvertreib sind derzeit nicht erlaubt.

Das sagt der Anwalt

Eine juristische Einschätzung, ob mit den Ausgangsbeschränkungen Motorradtouren gesetzlich noch erlaubt sind, hat sich MOTORRAD bei Thomas Kümmerle (Fachanwalt für Strafrecht) von Glienke & Kümmerle @ Kanzlei Hoenig Berlin eingeholt:

Es kommt darauf an, in welchem Bundesland man fährt. Nicht in allen Bundesländern gelten die gleichen Regeln. Derzeit haben nur Bayern und Sachsen Regelungen im Sinne einer Ausgangsbeschränkung, die über die Maßnahmen der übrigen Länder zur Kontaktbeschränkung hinausgehen. Nach den Länderregelungen mit Kontaktbeschränkung sollte man sich ständig in seiner Wohnung aufhalten und hat im Freien den Kontakt eben zu minimieren. Dagegen hat man sich bei einer Ausgangsbeschränkung ständig in der Wohnung aufzuhalten, es sei denn, es liegen triftige Gründe vor, die das Verlassen der Wohnung erlauben. Diese Gründe sind den jeweiligen Landesverordnungen zu entnehmen. Allgemein ist u.a. der Weg zur Arbeit, erlaubt, Einkäufe, Arztbesuche oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft. Der Aufenthalt im Freien ist bei einer Ausgangsbeschränkung nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet, dazu muss ausreichender Abstand gewahrt sein; in den Ländern mit Kontaktbeschränkung darf es auch eine weitere nicht im Haushalt lebende Person sein. Bei Anordnung der Ausgangsbeschränkung ist das Vorliegen eines triftigen Grundes im Fall einer Kontrolle gegenüber der Polizei und den zuständigen Ordnungsbehörden glaubhaft zu machen. In den Ländern mit Kontaktbeschränkungen muss man keinen triftigen Grund nachweisen, ggfls. nur, ob die Begleitpersonen zum Haushalt gehören.

Bundesregierung gibt nur Leitlinien vor

Diese Regelungen der Bundesländer haben ihre Rechtsgrundlage in § 32 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Danach dürfen die Länder durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten erlassen. Die Grundlage bildet das IfSG, die genaue Ausgestaltung erfolgt dann durch die Verordnungen der Länder. Eine "Bundesverordnung" gibt es übrigens nicht, die Bundesregierung hat nur Leitlinien vorgegeben, die die Länder in den Verordnungen umgesetzt, bzw. in Bayern und Sachsen verschärft haben.

Sport ist nicht Motorradsport

Freizeitgestaltung mit dem Motorrad findet sich in keiner der Verordnungen. Mit individuellem Sport und Bewegung an frischer Luft ist die körperliche Betätigung gemeint, nicht der Motorradsport. Man darf mit dem Motorrad zur Arbeit und zum Einkaufen fahren, insofern gibt es kein Fahrverbot. In den Ländern mit Ausgangsbeschränkung aber sind anlasslose Fahrten mit Kraftfahrzeugen zu unterlassen. Es käme allerdings sicher niemand auf die Idee, einen Autofahrer anzuhalten, um nach dem Zweck seiner Fahrt zu fragen. Bei Motorradfahrern scheint man, wie Kontrollen in Bayern zeigen, allerdings zu unterstellen, dass sie nur zum Spaß unterwegs sind. Ein vielleicht gewichtiges Argument gegen eine Tour wäre die Gefahr eines Unfalls, bei dem an sich verletzen kann und so dringend anderweitig benötigte Kapazitäten im Krankenhaus blockieren würde.

Keine Fahrt ohne triftigen Grund

Wer in den Bundesländern mit Ausgangsbeschränkung kontrolliert wird und keinen triftigen Grund für seine Fahrt angeben kann, also gegen die jeweilige Landesverordnung verstoßen hat, muss mit Konsequenzen rechnen. Verstöße gegen Anordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz werden als Ordnungswidrigkeit oder – in schweren Fällen – sogar als Straftat eingestuft. Der Katalog der Ordnungswidrigkeiten ist lang (§ 73 Abs. 1a Nr. 1 bis 24 IfSG) und es drohen Geldbußen bis zu 2.500 bzw. 25.000 Euro (§ 73 Abs. 2 IfSG). Einzelne Bundesländer haben bereits Bußgeldkataloge verabschiedet. Bei Vorliegen einer Straftat kann eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu maximal fünf Jahren verhängt werden (§§ 74, 75 IfSG). Wer durch einen Verstoß nachweislich das Virus weiterverbreitet, muss in jedem Fall mit einer Freiheitsstrafe (drei Monate bis fünf Jahre) rechnen (§ 75 Abs.3 IfSG).

Über Rechtmäßigkeit wird gestritten

Inwieweit gegen ein Bußgeld oder gegen ein Strafverfahren erfolgversprechend vorgegangen werden kann, lässt sich pauschal nicht beantworten. Da kommt es wie auch beim Bußgeld wegen Geschwindigkeitsüberschreitung oder dem Strafverfahren wegen angeblich illegalen Straßenrennens auf jeden Einzelfall und die Fähigkeiten des Verteidigers an. Auch streiten sich die Juristen bereits jetzt, ob die Verordnungen der Länder rechtmäßig sind oder nicht. Zumindest in Bayern war eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ausgangsbeschränkung, wenn auch nur kurzfristig erfolgreich. Die zunächst als Allgemeinverfügung ausgestalteten Verbote wurden eiligst als Rechtsverordnung verabschiedet. Ob auch das rechtmäßig war, wird sich zeigen. Soweit die Einschätzung von Thomas Kümmerle.

Für alle die, die nicht fahren, haben wir zahlreiche Tipps zusammengetragen, wie man die Motorrad-freie Zeit überbrücken kann.

Auch im EU-Ausland ist Motorradfahren untersagt

Zuletzt hatte Belgien Freizeitbikern, die den Sinn dieser Anordnungen immer noch nicht verstanden haben, einen Riegel vorgeschoben. Die belgische Regierung verbietet mit seinem seit dem 18. März gültigen Dekret explizit Fahrten mit dem Motorrad und anderen motorisierten Zweirädern, die nicht absolut notwendig sind. Das Fahrverbot trifft in gleichem Maß aber auch Autofahrer. Die Cabrio-Spritztour ist also ebenfalls tabu. Ausgenommen sind nach wie vor Fahrten zum Arbeitsplatz oder zum Arzt. Die Anordnung ist aktuell bis zum 5. April befristet. Die belgische Regierung erinnert zudem an die geltenden Strafen gegen die ausgesprochenen Auflagen. Die Geldbußen für Zuwiderhandlungen liegen zwischen rund 200 und knapp 4.000 Euro. Auch sind Haftstrafen zwischen acht Tagen und drei Jahren als Strafe möglich.

Auch Frankreich, Spanien, Großbritannien und Italien hatten zuvor schon klargestellt, dass Fahrten mit Auto und Motorrad auf das absolut Notwendigste beschränkt bleiben sollen. Auch hier werden keine Spritztouren toleriert.

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Fährst du Motorrad trotz Corona-Ausgang-Beschränkungen?
Ja, warum nicht. Die Straßen sind frei. Genau mein Ding.
Nein, ich zeige mich solidarisch und verzichte darauf, auch wenn es nicht explizit verboten ist.

Fazit

Die aktuellen Maßnahmen sprechen das Motorradfahren nicht explizit an. Aber nachdem grundsätzlich auf möglichst alle Wege und Fahrten (auch mit Kraftfahrzeugen) verzichtet werden soll, die nicht zur Arbeit, zum Arztbesuch, für Besorgungen und die Hilfe für Andere notwendig sind, ist klar: Spritztouren mit dem Motorrad widersprechen dem Geist der Regeln.

Juristisch dürfte das bei einem Verstoß Auslegungssache – im Zweifel der Polizei vor Ort – sein. Wer offenkundig zum Spaß mit dem Motorrad unterwegs ist und angehalten wird, kann also nicht sicher sein, keine Verwarnung oder kein Bußgeld aufgebrummt zu bekommen. Eine Anfechtung könnte im dümmsten Fall vor Gericht enden. Sicher nichts, wofür man in diesen Zeiten Energie verschwenden sollte.

Wer sich von den leeren Straßen zum Rasen verleiten und erwischen lässt, riskiert neben drohenden Strafen dafür auch Argumentationsnot beim Zweck der Fahrt.

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