Seit Anfang Februar 2024 kursiert die Falschmeldungen, dass die EU angeblich die Reparatur aller Fahrzeuge verbieten will, die älter als 15 Jahre sind. Demnach müssten viele gebrauchsfähige Motorräder verschrottet werden. Unsere Kollegen von auto-motor-und-sport.de rechechierten, dass die Falschmeldungen vorrangig aus dem rechten politischen Lager stammen und in erster Linie über soziale Netzwerke verbreitet werden. Nun stellen sowohl die EU-Kommission als auch der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) klar: Es handelt sich um reine Fake News.
Aufruf zur Reparatur statt Reparaturverbot
Der ZDK informiert, dass nicht von einem "Reparaturverbot" die Rede sein könne. "Ganz im Gegenteil: Das ist eher ein Aufruf zur Reparatur älterer Fahrzeuge, um diese weiter verkehrssicher betreiben zu können. Darüber entscheidet nach wie vor allein der Halter/die Halterin des Fahrzeugs", heißt es in einem Rundbrief an die ZDK-Landesverbände sowie die Kfz-Innungen und -Betriebe, der unseren Kollegen von auto motor und sport vorliegt.
Grobe Fehlinterpretation eines EU-Kommissions-Vorschlags
Die aktuell kursierenden Fake News sind eine grobe Fehlinterpretation eines Mitte Juli 2023 veröffentlichten Vorschlags der EU-Kommission zur Kreislaufwirtschaft, in dem es speziell um die Wiederverwendung, das Recycling und die Verwertung von Fahrzeugen in der EU geht. Hersteller sollen darin verpflichtet werden, ihre Fahrzeuge so zu konstruieren, dass sie besser entsorgbar beziehungsweise ihre Einzelteile besser wiederverwertbar sind. Zudem soll bereits bei der Produktion ein Mindestanteil an recyceltem Kunststoff vorgeschrieben werden. Die Absicht sei, "Fahrzeuge kreislauforientiert zu gestalten und sicherzustellen, dass sie am Ende ihrer Lebensdauer eine Quelle wertvoller Ersatzteile, kritischer Rohstoffe und anderer wichtiger Ressourcen wie hochwertiger recycelter Kunststoffe und Stahl sind", so EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius.
Dabei geht es insbesondere um E-Fahrzeuge mit ihren wertvollen Rohstoffen. Mit dem Vorschlag werde "sichergestellt, dass wir so viele dieser Materialien wie möglich recyceln und wiederverwenden, was unseren Fahrzeugkomponenten neues Leben ermöglicht und den ökologischen Fußabdruck unseres Straßenverkehrs erheblich verringert", sagt Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal. Von dem Vorschlag sollen die EU und ihre Mitgliedsländer nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch in Sachen Umwelt- und Klimafreundlichkeit profitieren. Er soll die Staatengemeinschaft zudem unabhängiger von Primärrohstoffen und Energie machen.
Fachgerechte Entsorgung in der EU statt Export
Eine weiterführende Debatte über den Vorschlag steht erst nach der Europawahl Anfang Juni 2024 an. Sollte es der Vorschlag durch die EU-Instanzen schaffen und in ein Gesetz übertragen werden, sollen Altfahrzeuge laut ZDK-Papier besser danach definiert werden können, "ob sie noch verkehrstauglich sind, sprich eine gültige HU haben".
Vor allem soll es darum gehen, den Export nicht verkehrstauglicher Fahrzeuge mit all ihren Gefahren für Umwelt und Gesundheit zu verhindern. Heutzutage werden solche nicht verkehrstauglichen Altfahrzeuge oft nach Osteuropa, Afrika oder in den Nahen Osten verschifft. Stattdessen sollen diese fachgerecht in der EU entsorgt werden.
